Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Montag, dem 22.01.2018, findet die 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport um 17:00 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1 mit folgender Tagesordnung statt:

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 20.11.2017

3) Vorstellung der Wohnungsmarktprognose für Eisenach

4) Vorstellung Sozialmonitor

5) Vorstellung des Variantenvergleichs Thälmannviertel

6) Neubau einer 1. bundesligatauglichen Drei- Felder-Halle - hier:...

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Am Dienstag, dem 23.01.2018, findet die 77. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 76. Sitzung am 09.01.2018 - öffentlicher Teil

3) 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach - hier: Beratung und Beschlussfassung

4) Abberufung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt...

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In der Gemeinde Eisenach, Gemarkung Eisenach, Flur 40, Flurstück 2553/2 wurden eine Grenzwiederherstellung nach den Bestimmungen der §§ 9 bis 15 des Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt. Über das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung wurde eine Grenzniederschrift aufgenommen. Diese Grenzniederschrift und die Dokumentation der Anhörung der Beteiligten sowie die dazugehörige Skizze können...

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Die nächste Einwohnerversammlung der Stadt Eisenach findet gemäß § 15 Abs. 1 ThürKO sowie § 5 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach am Montag, dem 29. Januar 2018, um 18:00 Uhr, in der Wartburgschule, Wilhelm-Pieck-Straße 1, statt. Hauptthema dieser Einwohnerversammlung ist ein Variantenvergleich möglicher Baugrundstücke ‎für barrierefreies Wohnen im Thälmannviertel. 

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin

2. Vorstellung der Standortvarianten für ein...

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Am Dienstag, dem 30.01.2018, findet die 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Einwohnerfragestunde

3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4) Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 28.11.2017 - öffentlicher Teil

5) 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach - hier:...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 35. Sitzung am 20.06.2017 mit Beschluss-Nr.: StR/0544/2017 die Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 7 „Am Erbstal“ beschlossen.

Die Einstellung des Verfahrens wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die entsprechende Gebietsabgrenzung, der Aufstellungs- sowie Aufhebungsbeschluss und die Begründungen können in der Stadtverwaltung der Stadt Eisenach, Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Stadtplanung, Karlsplatz 1,...

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1. Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 08.03.2017 mit Beschluss- Nr. StR/0502/2017 für das unbebaute Gebiet zwischen der Schützenstraße und Am Petersberg die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ beschlossen. 

Der Geltungsbereich in der Gemarkung Eisenach, Flur 32 und 33 wird begrenzt:

im Süden durch die Grundstücksgrenzen der Flurstücke-Nr....

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Das Eisenbahn-Bundesamt hat für das oben genannte Bauvorhaben das Planfeststellungsverfahren nach § 18a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eingeleitet und das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Anhörungsbehörde zur Durchführung des Anhörungsverfahrens aufgefordert.


Für das Bauvorhaben ist nach Einschätzung des Eisenbahn-Bundesamtes als Planfeststellungsbehörde keine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich (§§ 3b und 3c des...

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Die 1.Fischerprüfung 2018 findet am Freitag, dem 16. 03. 2018 um 16.00 Uhr statt.

Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 15. 02. 2018 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 101, einzureichen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.

 

Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an...

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Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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