Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingesehen werden...

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom   28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingese…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019, 457) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung beschlossen:

 

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Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell finden zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage als Vorarbeiten für die Planfeststellung biologische Kartierungen statt, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen. Diese Kartierungsarbeiten wurden am 06.12.2019 ortsüblich bekannt gemacht.

 

Die dort genannten…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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I.    Beschluss und Genehmigungsvermerk

1.    Mit Beschluss vom 21.05.2019 zur Vorlage-Nr. 1350-StR/2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0840/2019). 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 08.10.2019, AZ 240.3-1512-003/19-EA, die beschlossene 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 


II.    Öffentliche…

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Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden…

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