Straßenreinigung

Zuständig für die Straßenreinigung sind laut der entsprechenden Satzungen der Stadt die Besitzer oder die von ihnen beauftragten Mieter der Grundstücke, an denen der Gehweg entlang läuft. Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf die Fahrbahnen einschließlich Radwege und Standspuren, die Verbindungswege und Treppen zu und zwischen öffentlichen Straßen, die Parkplätze, die Straßenrinnen und Einflußöffnungen Straßenkanäle, die Gehwege und Schrammborde, Böschungen, Stützmauern, Randstreifen und Rasenstücke, die Überwege. Zu reinigen sind alle Gehwege ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand.

 

Genaueres ist geregelt in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenach und der dazu gehörigen Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eisenach


Soweit nicht besondere Umstände (plötzlich oder den normalen Rahmen übersteigende Verschmutzung) eine sofortige Reinigung notwendig machen, sind die Straßen einmal wöchentlich zu reinigen.


Neben dieser allgemeinen Straßenreinigungspflicht besteht auch die Pflicht bei Schneefall die Gehwege und Zugänge zu räumen. Hierzu zählt auch das Freihalten der Abflussrinnen und Straßenabläufe sowie der Zugänge zu den Überwegen.