Abteilung Umwelt

Die Abteilung Umweilt ist ein Teil des Bauamtes der Stadt Eisenach. Ihre Aufgaben bestehen darin, den Immissionsschutz entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zu überprüfen und zu gewährleisten, die Abfallbeseitigung zu überwachen. Zu den Aufgaben der Abteilung Umwelt gehören zudem die Gefahrenabwehr nach dem Bodenschutzrecht und des Chemikalienrechts sowie allgemeine Aufgaben des Natur- und Artenschutzes.

Sachgebiet Natur- und Immissionsschutz

 

Umweltrelevante Industrieanlagen (IED-RL)


Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED-RL) bildet die Grundlage für die Genehmigung und Kontrolle besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf dem Gebiet der Europäischen Union. Sie wurde Ende 2010 verabschiedet und trat Anfang 2011 in Kraft.


1.    Zielsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Ziel dieser Richtlinie ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für dieses medienübergreifende, integrierte Schutzziel werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Technikstandard, die sogenannten besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IED-RL werden unter anderem die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung festgelegt.
Die IED-RL löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) ab und führt weitere immissionsschutzbezogene Richtlinien zur Aktualisierung, Klarstellung und Vereinheitlichung von Regelungen zusammen.
Die Richtlinie wurde inzwischen in nationales Recht umgesetzt. Die daraus resultierenden Vorschriften traten am 2. Mai 2013 in Kraft.


2.    Betroffene Industrieanlagen
In der auf nationaler Ebene geltenden Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sind die IED-Anlagen im Anhang I genannt und in Spalte "d" über den Eintrag „E“ gekennzeichnet. Darüber hinaus ist jede eigenständig betriebene Industriekläranlage, die Abwässer aus IED-Anlagen behandelt, selbst auch eine IED-Anlage (§ 60 (3) Satz 1 Nr. 2 Wasserhaus¬halts¬gesetz).


3.    Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED-RL)
§§ 52 und 52a Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie § 9 Industriekläranlagen- Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) regeln, dass für die betroffenen Anlagen Überwachungspläne und Überwachungs¬pro¬gramme aufzustellen sind. Dabei soll das Überwachungs¬programm eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung dieser Anlagen sicherstellen.


Der Überwachungsplan für die v. g. Anlagen wird im Freistaat Thüringen vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) erstellt. Dieser Überwachungsplan ist im Internet auf der Homepage des TMUEN einsehbar.


Die Überwachungs¬programme sind im Freistaat Thüringen auf Grundlage des Überwachungsplans und in Anwendung der einschlägigen Regelungen durch die Landkreise und kreisfreien Städte zu erstellen.


Die kreisfreie Stadt Eisenach ist somit zuständig für die Aufstellung eines Überwachungsprogramms sowie für die Durchführung der Überwachung aller betroffenen Industrieanlagen innerhalb ihrer örtlichen Gebietsgrenzen. Das Überwachungsprogramm für die im Geltungsbereich der Über-wachungs¬behörde liegenden Anlagen nach IE-RL wurde erstellt und steht zur Einsichtnahme und zum Download zur Verfügung.

 

Überwachungsprogramm der Stadt Eisenach

Anlage 1 - Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlage

Anlage 2 - Ermittlung des Überwachungsturnes für IED-Anlagen anhand einer Risikobewertung

Anlage 3 - Bericht nach einer Vor-Ort-Besichtigung


Zu den in diesem Zusammenhang wahrzunehmenden Aufgaben des Teams Immissionsschutz gehören unter anderem:


•    Überprüfung und ggf. Aktualisierung der Genehmigungsbescheide
•    Erstellen von Programmen für die regelmäßige Überwachung sowie deren Fortschreibung
•    Vor-Ort-Begehungen im Rahmen immissionsschutzrechtlicher Überwachungen von immissions¬schutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen und sicherstellen, dass betreffende Anlage die Genehmigungsanforderungen einhält
•    Prüfung der Informationen, die von den Anlagenbetreibern im Rahmen der Emissions-überwachung jährlich vorgelegt werden

Sachgebiet Baumschutz

 

Antrag auf eine Genehmigung zur Fällung oder zum Eingriff an geschützten Bäumen gemäß Baumschutzsatzung (Ausnahme / Befreiung von den Erhaltungspflichten bzw. verbotenen Maßnahmen nach § 6 der Baumschutzsatzung)

Dienststelle
Stadtverwaltung Eisenach
Bau- und Umweltamt
SG Baumschutz
Markt 22
99817 Eisenach

Tel.      03691 / 670 629  (Sekretariat)
Fax:    03691 / 670 933
E-Mail:   umwelt(.a-t.)eisenach.de


Erforderliche Unterlagen
•    Schriftlicher Antrag gem. Baumschutzsatzung – formlos oder Formblatt mit rechtsverbindlicher Unterschrift
•    Lageplan
•    Fotos vom Baum, gegebenenfalls der Umgebung (z.B. bei baulichen Beeinträchtigungen)
•    Wenn vorhanden, Gutachten zum Baum
•    Nachweis zum Eigentum (z.B. Grundbuchauszug; Pachtvertrag; Bevollmächtigung)


Bearbeitungszeit
6 bis 8 Wochen (ohne Gewähr)

Gebühren
gebührenpflichtig nach Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach


Besonderheiten
Gemäß § 5 Abs. 1 Baumschutzsatzung sind unaufschiebbare Maßnahmen zur Abwendung einer unmittelbar drohenden Gefahr erlaubt. Diese sind unmittelbar mittels Fotodokumen-tation bei der Stadtverwaltung schriftlich anzuzeigen und damit die Genehmigung im Nachhinein zu beantragen.

Sachgebiet Abfall-, Boden- und Wasserrecht

So erreichen Sie uns

Google Maps Amt für Bildung
Bau- und Umweltamt
Markt 22
99817 Eisenach
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Telefon:
03691 / 670-629
Fax:
03691 / 670-950
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