Öffentliche Bekanntmachung über Investitionen auf der Grundlage des § 13 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG)

Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des ThürKAG vom 14.Juni 2017 i.V. mit der Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Eisenach vom 06.11.1995 erhoben.


Informationen zu den Baumaßnahmen erhalten Sie in der Stadtverwaltung Eisenach, Amt für Tiefbau und Grünflächen, Heinrichstraße 11, 99817 Eisenach zu den Sprechzeiten:Montag 9.00- 12.00 Uhr, Dienstag 09.00 -12.00 Uhr und 14.00- 15.30 Uhr, Donnerstag 09.00- 12.00 Uhr und 14.00- 18.00 Uhr und am Freitag von 09.00- 12.00 Uhr. Um vorherige Terminvereinbarung wird dringend gebeten. Terminvereinbarungen bitte über Frau Susanne Müller, Tel.: 03691/ 791830.


Informationen zur Beitragserhebung erhalten Sie in der Stadtverwaltung Eisenach, Amt für Stadtentwicklung, Karlsplatz 1, 4. OG, 99817 Eisenach zu denen öffentlichen Sprechzeiten wie oben genannt oder nach Terminvereinbarung. Auch hier wird um Terminvereinbarung gebeten. Auskunft erteilt Herr Reiner Döttger, Tel. 03691/ 670502. 


Aus der Ankündigung der Maßnahmen kann kein Rechtsanspruch auf die Realisierung sowie die zeitliche Einordnung abgeleitet werden. 


gez. Katja Wolf, Oberbürgermeisterin