HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS TAGT

Am Dienstag, dem 11.1.2022, findet die 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Benehmen) um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil
 1)    Eröffnung und Begrüßung
 2)    Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 16. Dezember 2021 - öffentlicher Teil
 3)    Herstellung des Benehmens zur 24. Sitzung des Stadtrates am 1.Februar 2022 - öffentlicher Teil
 4)    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 5)    Sonstiges

 

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Benehmen; Prüfbericht; Grundstücksangelegenheit

 

Hinweise:

  1. Für die Sitzung gilt die 3G-Zugangsbeschränkung (§ 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 i.V.m. § 8 Satz 1 Nr. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) in der aktuellen Fassung). Der Zugang zur Sitzung ist gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO nur geimpften Personen, genesenen Personen und asymptomatischen Personen, die den Nachweis eines negativen Ergebnisses einer Testung vorlegen, sowie Kindern unter 6 Jahren und noch nicht eingeschulten Kindern gestattet. Ein Selbsttest unter Aufsicht eines städtischen Mitarbeiters vor Beginn der Sitzung ist möglich.
  2. Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO nicht an der Sitzung teilnehmen.
  3. Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung ist verpflichtend.
  4. Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.
  5. Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen ist die Teilnehmerzahl zur Sitzung begrenzt.