Am Dienstag, dem 11.1.2022, findet die 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Benehmen) um 17 Uhr im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 16. Dezember 2021 - öffentlicher Teil
3) Herstellung des Benehmens zur 24. Sitzung des Stadtrates am 1.Februar 2022 - öffentlicher Teil
4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5) Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Benehmen; Prüfbericht; Grundstücksangelegenheit
Hinweise:
- Für die Sitzung gilt die 3G-Zugangsbeschränkung (§ 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 i.V.m. § 8 Satz 1 Nr. 2 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) in der aktuellen Fassung). Der Zugang zur Sitzung ist gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO nur geimpften Personen, genesenen Personen und asymptomatischen Personen, die den Nachweis eines negativen Ergebnisses einer Testung vorlegen, sowie Kindern unter 6 Jahren und noch nicht eingeschulten Kindern gestattet. Ein Selbsttest unter Aufsicht eines städtischen Mitarbeiters vor Beginn der Sitzung ist möglich.
- Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO nicht an der Sitzung teilnehmen.
- Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung ist verpflichtend.
- Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.
- Aufgrund der einzuhaltenden Abstandsregelungen ist die Teilnehmerzahl zur Sitzung begrenzt.