STADTRAT TAGT AM 30. NOVEMBER

Am Dienstag, 30.11.2021, findet die 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17 Uhr in der Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
  4. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 19. Oktober 2021 - öffentlicher Teil
  5. Wahl des/r Bürgermeisters/in
  6. Wahl des/r hauptamtlichen Beigeordneten
  7. Bestellung von drei kunstverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung „Curt Elschner-Galerie“
  8. Überplanmäßige Ausgabe für den Deckungskreis 0200 – Personalausgaben – in Höhe von 1.100.000,00 €
  9. Übertragung der Zuständigkeit nach § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Zeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 auf den Haupt- und Finanzausschuss
  10. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2022
  11. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Verwaltungsvereinbarung über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach
  12. Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 – Grundsicherung SGB XII – in   Höhe von 157.000,00 €
  13. Überplanmäßige Ausgabe im DK 070 – Leistungen der Eingliederungshilfe zur Selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX) – in Höhe von 950.000,00 €
  14. Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-St. 40000.718200 – Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe – in Höhe von 500.000,00 €
  15. Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 008 – allgemeine und besondere Jugendhilfe, ambulante Leistungen – in Höhe von 127.100,00 €
  16. Aufhebung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße, hier: Beschluss über die Aufhebungssatzung
  17. Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
  18. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 „Fürstenhof“, hier: Aufstellungsbeschluss
  19. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“ Eisenach, hier: Aufstellungsbeschluss
  20. Beendigung Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Eichrodter Weg“, hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Anschlussvertrag)
  21. Neufassung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e. V.
  22. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.675000 – Kostenerstattung Einrichtung Gemeinschaftsunterkünfte – in Höhe von 387.178,61 €
  23. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 – Gehwege im Zuge Breitbandprojekt – in Höhe von 175.000,00 €
  24. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940060 – Einbau einer
  25. stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule – in Höhe von 341.600,00 €
  26. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940140 – Einbau einer stationären raumtechnischen Anlage in der Jakobschule – in Höhe von 576.500,00 €
  27. Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 – Sanierung Mosewaldschule – in Höhe von 1.162.640,00 €
  28. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einführung eines Amtsblattes
  29. Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion – Neugestaltung Karlsplatz
  30. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Jährliche Berichterstattung des Beauftragten der Feuerwehren
  31. Anfragen

 

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheit; Grundstücksangelegenheit

 

Hinweis:

Mit der neuen Corona-Verordnung des Freistaats Thüringen sind neue Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Neben zahlreichen anderen gesellschaftlichen Bereichen sind auch Sitzungen kommunalpolitischer Gremien vom Regelwerk betroffen. Für Sitzungen und Beratungen in Kommunen ist nun eine 3G-Zugangsbeschränkung vorgeschrieben. Dementsprechend wird der Zugang zur Sitzung des Stadtrates sowie städtischer Ausschüsse nur für Personen gewährt, die geimpft, genesen oder getestet sind. Hierzu ist zum Einlass ein entsprechender Nachweis zu erbringen. Dieser kann erfolgen durch:

 

  • einen Impfnachweis
  • einen Nachweis der Genesung
  • einen Nachweis eines negativen Testergebnisses eines PCR-Tests (nicht älter als 48 Stunden) oder einer Methode der Nukleinsäureamplifikationstechnik (nicht älter als 24 Stunden)
  • ein COVID-19-Testzertifikat eines anerkannten Leistungserbringers über die Durchführung eines Antigenschnelltests (Testung über Teststellen; nicht älter als 24 Stunden)
  • einen negativen Selbsttest (unter Aufsicht durchgeführt).
     

Einen Überblick über Teststellen in der Stadt Eisenach finden Sie hier.

 

Ein Selbsttest ist vor Ort unter Beobachtung eines städtischen Mitarbeiters durchzuführen. Allerdings werden die Selbsttests nicht durch die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Sofern eine Selbsttestung erfolgen soll, wird um rechtzeitiges Erscheinen gebeten, um den Beginn der Sitzung nicht zu verzögern. Laut Verordnung ist während der gesamten Sitzung ein medizinischer Mund- und Nasenschutz zu tragen – auch am Sitzplatz.

 

Des Weiteren gilt Folgendes:
 

  1. Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Schnupfen oder Husten dürfen gem. § 3 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung nicht an der Sitzung teilnehmen.
  2.  Das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske zur Sitzung (außer am Sitzplatz) ist verpflichtend.
  3.  Beim Einlass in den Sitzungsraum werden die Kontaktdaten der Besucher aufgenommen. Sollte keine Mitteilung der Kontaktdaten erfolgen, kann kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden.