Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 02.12.2026, findet die 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 7. Oktober 2026 - öffentlicher Teil |
| 5) | Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 11. November 2026 - öffentliche Sitzung |
| 6) | Änderung der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses |
| 7) | Rechtsformwechsel des Regionalverbunds Thüringer Wald e. V. in die Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG) |
| 8) | Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2027 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2027 |
| 9) | Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2030 |
| 10) | Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 11) | Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 12) | Neufassung der Satzung über die Verwendung des Wappens und des Logos der Stadt Eisenach (Wappensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 13) | Artikelsatzung zur Anpassung der Formvorschriften in genehmigungspflichtigen Satzungen der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 14) | Artikelsatzung zur Anpassung der Formvorschriften in vorlagepflichtigen Satzungen der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 15) | 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach |
| 16) | 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner-Aßmann-Halle der Stadt Eisenach |
| 17) | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat |
| 18) | Nachbesetzung eines beratenden Stadtratsmitgliedes im Jugendbeirat |
| 19) | Einheitlicher Maßstab für die Staffelung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in Eisenach |
| 20) | Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0047 - Personal- und Sachkostenzuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen - in Höhe von 190.000,00 € |
| 21) | Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanung der Stadt Eisenach |
| 22) | Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach hier: Einbringung |
| 23) | Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Eisenach (Feuerwehrgebührensatzung) |
| 24) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten |
| 25) | Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2027 |
| 26) | Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes |
| 27) | Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes |
| 28) | Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAV) hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates |
| 29) | Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Haushaltssatzung 2027 |
| 30) | Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR hier: Unternehmenssatzung ab 01.01.2027 |
| 31) | Betrauung der St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH sowie der Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) |
| 32) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88000.932000 - Erwerb von Grundstücken - in Höhe von 187.044,55 € |
| 33) | Neufassung der Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) |
| 34) | Änderung der Besetzung des Gestaltungsbeirates „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ |
| 35) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nachtfahrverbot für Mähroboter |
| 36) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Geschäftsfelderweiterung der evb für PV-Freiflächenanlagen, Bürgerbeteiligung und lokale Wertschöpfung |
| 37) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Vertragsangelegenheit
Gesellschaftsangelegenheiten
Vergabeangelegenheit
Grundstücksangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister