Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Dienstag, den 17.03.2026, findet die 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal,
EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 3. März 2026 - öffentlicher Teil |
Vorberatung der 16. Sitzung des Stadtrates am 25. März 2026
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| 3) | Satzung der Stadt Eisenach zur Vermeidung von Abfällen und zur Nutzung von Mehrwegprodukten (Mehrwegsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 4) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach |
| 5) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof geänderten Teilen des Bebauungsplanes |
| 6) | Richtlinie der Stadt Eisenach über die Gewährung von Mietzuschüssen zur Stärkung der Innenstadt und zur Leerstandsreduzierung |
| 7) | Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Kreditaufnahme zur Zwischenfinanzierung des Breitbandausbaus in der Stadt Eisenach |
| 8) | Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes |
| 9) | Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung) |
| 10) | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungsgebührensatzung) |
| 11) | Neufassung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Eisenach |
| 12) | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Personal- und Stellenentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Eisenach |
| 13) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Prüfung der Satzungen der Stadt Eisenach |
| 14) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Sperrvermerk Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 23 „Gymnasien“/ 940000 „Ernst-Abbe-Gymnasium“ |
| 15) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nachbesetzung des Kuratoriums der Stiftung Curt-Elschner-Galerie |
| 16) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Bürgerpark O1 |
Beschlussfassung
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| 17) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960146 – „Karlsplatz / Teilprojekt Nikolaigarten“ in Höhe von 141.162,95 € |
| 18) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 19) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Personalangelegenheiten
Vergabeangelegenheit
Grundstücksangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister