Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Dienstag, dem 28.11.2017, findet die 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Einwohnerfragestunde

3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4) Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 26. September 2017 - öffentlicher Teil

5) Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt...

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In der Stadt Eisenach ist die Schiedstelle II (Ost und Ortsteile) mit einer stellvertretenden Schiedsperson (Schiedsfrau/Schiedsmann) zu besetzen. Der Amtsbereich dieser Schiedsstelle umfasst die Bereiche Petersberg/ Fischbach, Hofferbertaue, Bahnhofstraße/Langensalzaer Straße mit den jeweils zugeordneten Straßen sowie die Ortsteile Berteroda, Hötzelsroda, Madelungen, Neuenhof-Hörschel, Neukirchen, Stedtfeld, Stockhausen, Stregda und Wartha-Göringen. 

Die Schiedspersonen sind zuständig für die...

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Am Dienstag, dem 07.11.2017, findet die 73. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 72. Sitzung am 17. Oktober 2017 - öffentlicher Teil

3) Herstellung des Benehmens zur 38. Sitzung des Stadtrates am 28. November 2017 - öffentlicher Teil

4) Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 02400.653000 in...

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Die „2. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Krauthausen / Deubachshof der Gemeinde Krauthausen durch die Feuerwehr Eisenach“ zwischen der Stadt Eisenach und der Gemeinde Krauthausen und deren Genehmigung wurden am 23.10.2017 im Thüringer Staatsanzeiger (Nr. 43/2017, S. 1487) veröffentlicht.

Auf diese Veröffentlichung wird hiermit hingewiesen.

 

Eisenach, 26.10.2017 gez. Katja Wolf

Stadt...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 26. September die Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenach:

 

- 1. Änderungssatzung vom 17.10.2017 zur Friedhofsgebührensatzungsatzung der Stadt Eisenach

- Anlage zu § 5 der Friedhofsgebührensatzung

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Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.06.2017 folgenden Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 –Wandelhalle- in Höhe von 40.000 € zur Finanzierung des 5. Bauabschnittes. Die Deckung in Höhe von 40.000 € erfolgt aus der Haushaltsstelle 61500.367050


Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.06.2017 folgende Beschlüsse...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschloss in seiner Sitzung am 26. September die Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach:

 

5. Änderungssatzung vom 10.10.2017 zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach

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Bekanntmachung der Stadtverwaltung Eisenach über die repräsentativen Wahlbezirke in der Stadt Eisenach bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

 

Die Stadt Eisenach ist in 43 allgemeine Wahlbezirke und fünf Briefwahlbezirke eingeteilt. In den Wahlräumen folgender Wahlbezirke werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahrgruppe vermerkt sind, verwendet:


Wahlbezirk 23 - Volkshochschule

Briefwähler der folgenden Wahlbezirke:

...

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Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2004 (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 der Verordnung vom 17.04.2014 (BGBl. I S. 388)

Am 22.06.2017 wurde im Stadtteil Stregda der Stadt Eisenach der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen amtlich festgestellt. Die Errichtung eines Sperrbezirkes gemäß § 10 Bienenseuchen-Verordnung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Aus diesem Grund erlässt das Landratsamt Wartburgkreis folgende A l l...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt die Abschnittsbildung für die Johann-Sebastian-Bach Straße im Bereich von der Einmündung in die Wartburgallee bis zur Einmündung der Bornstraße aus der Gesamterschließungsanlage Johann-Sebastian-Bach-Straße/ Am Ofenstein. Beschluss-Nr.: StR/0510/2017.

 

Im genannten Bereich wird die Stadt Eisenach die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung vornehmen und dafür Straßenausbaubeiträge auf der gesetzlichen Grundlage...

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