Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 17. April 2018 folgendes Ergebnis für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Eisenach festgestellt, welches hiermit bekanntgegeben wird:

 

Hier der vollständige Bekanntmachungstext zum Downloaden.

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1.

Am 29. April 2018 findet in der kreisfreien Stadt Eisenach die 


                             Stichwahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin


von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 


2. 

Die Stadt Eisenach bildet 42 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich in folgenden Gebäuden:

Hier der vollständige Bekannntmachungstext zum Downloaden.

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Natura 2000 ist die Bezeichnung für ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union. Es umfasst sowohl Fauna-Flora-Habitat-Gebiete gemäß der FFH-Richtlinie von 1992 als auch Europäische Vogelschutzgebiete gemäß der EG-Vogelschutzrichtlinie von 1979. 


Mit 212 FFH-Gebieten, 35 FFH-Objekten und 44 Vogelschutzgebieten ist Thüringens einzigartiges Naturerbe mit seinen vielfältigen Kulturlandschaften Teil dieses Schutzgebietsnetzes.

Um seinen Wert weiterhin zu sichern,...

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Öffentliche Bekanntmachung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes des Wartburgkreises über die Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen vom 22.06.2017

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Am 15. April 2018 findet in der kreisfreien Stadt Eisenach die 


Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin


 von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 

Die Stadt Eisenach bildet 42 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich in folgenden Gebäuden:

Hier der vollständige Text der Wahlbekanntmachung zum Downloaden

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Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse - von Dezember 2017 und Januar 2018

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558,...

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1. 

Der Wahlausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 13. März 2018 folgende Wahlvorschläge als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

Hier der vollständige Bekanntmachungstext zum Downloaden.

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Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018  - hier zum Nachlesen und zum Dowloaden.

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Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der für die Oberbürgermeisterwahl am 15.04.2018 eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung findet statt


am 13.03.2018, 17.00 Uhr

im Raum 317, Markt 2, 99817 Eisenach.


Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG- von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen eine weitere Sitzung des Wahlausschusses stattfinden kann


am 20.03.2018, 17.00 Uhr

im Raum 317, Markt 2,...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)


Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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In der Stadt Eisenach wird am 15. April 2018 ein hauptamtlicher Oberbürgermeister gewählt. Dazu wurde am 3. Februar 2018 die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin öffentlich bekannt gemacht.

Den vollständigen Text der öffentlichen Wahl-Bekanntmachung finden Sie hier.

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Die Firma Boreas Energie GmbH, Grünstraße 106, 99955 Ballhausen hat gemäß §§ 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Art. 3 G vom 18.7.2017 (BGBl. I S. 2771) einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern (Anlage nach Nr. 1.6.2 des Anhangs zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4....

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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