Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Dienstag, dem 22.01.2019, findet die 30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus um 17:30 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 20.11.2018
3)    Berichterstattung zur Eröffnung des neues GIS-Standortes
4)    Vorstellung Digitalisierung Aktivtourismus in Eisenach
5)    Berichterstattung zur Umsetzung des...

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Am Mittwoch, dem 23.01.2019, findet die 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 21.11.2018
3)    Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - barrierefreie Wahllokale
4)    Vorstellung Lebenslagenbericht zur Kinder- und Jugendarmut zzgl. Auswertung der...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.


Die Grundsteuer wird mit den in...

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Auf Grund der §§ 47 Abs. 3 und  51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690) zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 14 G v. 20.07.2017 (BGBl 2808) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens in der derzeit geltenden Fassung wird die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der...

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Auf der Grundlage des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuetzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), der §§ 1, 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 07.08.1991 (GVBl. 285, 329) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 06.11.2018 mit Beschluss-Nr.: StR/0764/2018 beschlossen, das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 23.1 „Karthäuser Höhe” einzustellen und den dazu gefassten Beschluss des Stadtrates Nr. StR/0462/2011 vom 25.11.2011 zur Aufstellung eines Teilbebauungsplanes Nr. 23.1A „Landschaftskorridor Prellerstraße“ aufzuheben.


Der Geltungsbereich des Vorentwurfes Teilbebauungsplan Nr. 23.1A „Landschaftskorridor Prellerstraße“, umfasst Grundstücke...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 44. Sitzung am 04.09.2018 die Klarstellungssatzung der Stadt Eisenach „Landschaftskorridor Prellerstraße" beschlossen (Beschluss-Nr. 0729/2018).


Der Geltungsbereich dieser Klarstellungssatzung umfasst Grundstücke im Bereich der Waisenstraße, Prellerstraße, Stöhrstraße, Erich-Honstein-Straße, Dr.-Siegfried-Wolff-Straße sowie Elisabethstraße. Die in dieser Klarstellungssatzung mit roter durchgehender Linie eingetragene Klarstellungslinie grenzt den...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt/wählt:


•    Die nachstehenden 3 Vertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter/innen werden als Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl beim Amtsgericht Eisenach als Beisitzer gewählt: Vertrauensperson: Herr Reinhardt Teubner, Herr Herbert Suck, Frau Diana Artschwager; Stellvertretende Vertrauensperson: Frau Dorothee...

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 31. Sitzung am 13.09.2012 mit Beschluss- Nummer StR/031/2012 die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Eisenach für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 36 "Östliche Karl- Marx- Straße" als Satzung nach 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit 17 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die bei der Rechtsaufsichtbehörde angezeigte Satzung wurde innerhalb der Monatsfrist nach 21 Abs. 3 Satz 2, 1....

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Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat  in seiner Sitzung am 25.11.2011 die Aufstellung des Teilbebauungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Karthäuser Höhe" beschlossen. Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Erich- Honsteins- Straße, die Stöhrstraße, die Prellerstraße und die Waisenstraße. Die Karte des Geltungsbereiches zum Aufstellungsbeschluss kann von jedermann in der Stadtverwaltung der...

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