Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 44 „Palmental“ (Beschluss-Nr. StR/0688/2018 vom 26.06.2018)


Die Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 44 „Palmental“ erfolgte mit Beschluss des Stadtrates (Beschluss-Nr.: StR/0346/2006) am 07.04.2006. Die während der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf eingegangenen Anregungen und Bedenken führten dazu, dass der Bebauungsplan nicht in der geplanten Größe fortgeführt werden kann. Der Bereich soll aufgrund...

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Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

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Am Donnerstag, dem 23.08.2018, findet die 43. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:


1) Eröffnung und Begrüßung

2) Vereidigung der Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach

3) Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

4) Einwohnerfragestunde

5) Beratung und Beschlussfassung zum Zukunftsvertrag der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises

6)...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 die 3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach beschlossen.

Diese 3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach wird ab dem Tage nach dieser Bekanntmachung für die Dauer von 2 Wochen im „City“-Parkhaus (Sommerstraße / Uferstraße) und im Parkhaus „Am Markt“ (Wydenbrugkstraße / Hinter der Mauer) durch Aushang veröffentlicht. Sie tritt am...

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Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273) werden nachstehende Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

     1. Straße „Moritz-von-Schwind-Straße“

     2. Straße „Julie-von-Bechtolsheim-Straße“

im Wohngebiet zwischen Fischweide und Bernhard-von-Arnswald-Straße.

 

1. Straße in der Kernstadt: „Moritz-von-Schwind-Straße“

Flur 42, Flurstücke 8838/22 (TF), 8878/1, 8823/2, 7972/3, 2636/35, 2636/37, 2636/34, ca. 1020 m²

Lage der Straße: In Nord-Süd-Richtung...

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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.02.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

• Die Änderung der Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2017/2018: Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33 in Trägerschaft der DIAKONIA e.V. erhöht sich ab 01.03.2018 auf 230 Plätze, davon 24 Plätze von 0-2 Jahren und 206 Plätze von 2 Jahren bis...

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I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

1. Mit Beschluss vom 13.03.2018 zur Vorlage-Nr. 1016-StR/2018 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0662/2018).

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 20.06.2018, AZ 240.3-1512-003/18-EA, die beschlossene 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.


II. Öffentliche Bekanntmachung...

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Die 2. Fischerprüfung 2018 findet am Freitag, dem 26. 10. 2018 um 16.00 Uhr statt.Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 28. 09. 2018 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 101, einzureichen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an...

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In der Gemeinde Eisenach, Gemarkung Neukirchen, Flur 4, Flurstück 375 wurden eine Grenzwiederherstellung und eine Abmarkung nach den Bestimmungen der §§ 9 bis 15 des Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt. Über das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung wurde eine Grenzniederschrift aufgenommen. Diese Grenzniederschrift und die Dokumentation der Anhörung der Beteiligten sowie die...

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl.S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S....

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Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, Göschwitzer Straße 41, 07745 Jena-Göschwitz hat einen Antrag auf Planfeststellung nach § 68 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771), zum Hochwasserschutz Eisenach – Maßnahmekomplex (MK) II, Teilobjekt Altwasser Spicke und MK III an der Hörsel gestellt.

Das geplante Vorhaben umfasst die Herstellung des Hochwasserschutzes für die Ortslage Eisenach...

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden...

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Natura 2000 ist die Bezeichnung für ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union. Es umfasst sowohl Fauna-Flora-Habitat-Gebiete gemäß der FFH-Richtlinie von 1992 als auch Europäische Vogelschutzgebiete gemäß der EG-Vogelschutzrichtlinie von 1979. 


Mit 212 FFH-Gebieten, 35 FFH-Objekten und 44 Vogelschutzgebieten ist Thüringens einzigartiges Naturerbe mit seinen vielfältigen Kulturlandschaften Teil dieses Schutzgebietsnetzes.

Um seinen Wert weiterhin zu sichern,...

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558,...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)


Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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