Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Ergänzung der Tagesordnung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die Tagesordnung für die 71. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 19.09.2017, um 17:00 Uhr, um 17:00 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1, wird um einen Tagesordnungspunkt ergänzt:

15) Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach Zeitraum 2017-2022 - hier: Ergänzungen

Die beiden nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

gez. Katja Wolf,...

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1. Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.

2. Die Stadt Eisenach ist in 43 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 25. August 2017 bis 03. September 2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die fünf Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am 24. September...

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Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung und Einsichtnahme der festgestellten Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012 mit ihren Anlagen, des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes sowie der Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012 sowie über die Entlastung für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012.

Gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO liegen die festgestellten Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012...

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Am Dienstag, dem 26.09.2017, findet die 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung am 05.09.2017 - öffentlicher Teil
5) 4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
6) Wartburg-Sp...

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Bekanntmachung der Stadtverwaltung Eisenach über die repräsentativen Wahlbezirke in der Stadt Eisenach bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

 

Die Stadt Eisenach ist in 43 allgemeine Wahlbezirke und fünf Briefwahlbezirke eingeteilt. In den Wahlräumen folgender Wahlbezirke werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahrgruppe vermerkt sind, verwendet:


Wahlbezirk 23 - Volkshochschule

Briefwähler der folgenden Wahlbezirke:

...

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1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Eisenach wird in der Zeit vom 04. September 2017 bis 08. September 2017 während folgender Öffnungszeiten

 

Montag bis Donnerstag von 08.00 - 18.00 Uhr

Freitag von 08.00 - 16.00 Uhr

 

in der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, 1. Etage, Zimmer 122 im Wahlbüro (barrierefrei), 99817 Eisenach,

 

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder...

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In dem Flurbereinigungsverfahren Hötzelsroda, Wartburgkreis und kreisfreie Stadt Eisenach, erlässt das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) Meiningen gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794), folgende vorläufige Anordnung:

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Aufgrund des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch das Erste Gesetz vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde - und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. 04. 2017 (GVBl. S. 91,...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2004 (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 der Verordnung vom 17.04.2014 (BGBl. I S. 388)

Am 22.06.2017 wurde im Stadtteil Stregda der Stadt Eisenach der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen amtlich festgestellt. Die Errichtung eines Sperrbezirkes gemäß § 10 Bienenseuchen-Verordnung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Aus diesem Grund erlässt das Landratsamt Wartburgkreis folgende A l l...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt die Abschnittsbildung für die Johann-Sebastian-Bach Straße im Bereich von der Einmündung in die Wartburgallee bis zur Einmündung der Bornstraße aus der Gesamterschließungsanlage Johann-Sebastian-Bach-Straße/ Am Ofenstein. Beschluss-Nr.: StR/0510/2017.

 

Im genannten Bereich wird die Stadt Eisenach die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung vornehmen und dafür Straßenausbaubeiträge auf der gesetzlichen Grundlage...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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