Öffentliche Bekanntmachungen

Am Dienstag, dem 25.06.2019, findet die 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
3. Vereidigung der Ortsteilbürgermeister der Stadt Eisenach
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach
6. Wahl der/des ersten und…

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.04.2019 folgenden Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:
• Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die sofortige Sanierung/Reparatur der beiden Überläufe des Prinzenteiches; 2. Das Entfernen des Schlammes aus dem Prinzenteich; 3. Die Sicherung der Randsteine in Abstimmung mit dem Angelverein und der Bürgerinitiative Hand in Hand; 4. Den Prinzenteich bis…

Die nächste Einwohnerversammlung der Stadt Eisenach findet gemäß § 15 Abs. 1 ThürKO sowie § 5 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach am Montag, den 24. Juni 2019, um 18.00 Uhr, im Saal 13 der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 22 (Eingang über Badergasse), statt. Hauptthema dieser Einwohnerversammlung ist der Gesetzentwurf zur Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin
2. Informationen zum Gesetzentwurf zur Fusion der…

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

Bekanntmachung über die öffentliche Anhörung und Auslegung des Entwurfes eines Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes sowie zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - EisenachNGG - (DS 6/7072 - Neufassung)

hier:  Anhörung der Stadt Eisenach und der Einwohner der Stadt Eisenach zum vorgenannten Gesetzentwurf

Anlagen…

1. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB in Verbindung mit § 13a Abs. 1 BauGB (Beschluss-Nr.: StR/0618/2017 vom 28.11.2017) sowie
2. Unterrichtung der Öffentlichkeit zu o.g. Bebauungsplan gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 28.11.2017 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans am…

Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl.…

Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der für die Kommunalwahl (Stadtrats- und Ortsteilbürgermeisterwahl) sowie der Ortsteilratswahlen am 26. Mai 2019 eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung findet statt

am 23. April 2019, 17.00 Uhr
im Ratssaal, Markt 1, 99817 Eisenach.

Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG- von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen eine weitere Sitzung des…

Öffentliche Bekanntmachung zur Kommunalwahl 2019 in Eisenach - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtratsmitglieder, die Wahl der Ortsteilbürgermeister und die Wahl der Ortsteilratsmitglieder.

In Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 werden nachfolgend die Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Eisenach mit Stand 31.12.2018 bekannt gemacht.

Ortsteil                               Einwohner - Stand 31.12.2018

Berteroda                                                    95
Hötzelsroda                                           1.367
Madelungen                                              336
Neuenhof - Hörschel                                651
Neukirchen                                     …

Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -).

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,…

Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den in…

Auf Grund der §§ 47 Abs. 3 und  51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690) zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 14 G v. 20.07.2017 (BGBl 2808) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens in der derzeit geltenden Fassung wird die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der…

Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.

Für diese Maßnahmen werden…

 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

II. Öffentliche…