Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen sowie Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt im Amtsblatt der Stadt Eisenacher, dem "Eisenacher Rathauskurier". Er erscheint monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte zugestellt. Darüber hinaus werden öffentliche Bekanntmachungen in den Verwaltungsgebäuden Markt 2 (Rathaus) und Markt 22 (Bürgerbüro) sowie in den Schaukästen in den Ortsteilen ausgehängt.

In der


Gemeinde      Eisenach
Gemarkung    Stockhausen        Flur   4           Flurstück 382

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 17. Februar 2022 (GVBl. S. 87), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 04.07.2022 folgende Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach beschlossen:

 

§ 1
Rechtsstellung

Die Musikschule Eisenach ist als nicht rechtsfähige Anstalt des…

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Bekanntmachung der öffentlichen Versteigerung von Fundsachen

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  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat mit Beschluss Nr. 908-StR/2022 vom 23.05.2022 den Jahresabschluss zum 31.12.2019 festgestellt.
  2. Der Jahresgewinn in Höhe von 753.032,27 €wird auf neue Rechnung vorgetragen.
  3. Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG), Erfurt, für den Jahresabschluss 2019 lautet wie folgt:

„Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers (Auszug)

‚Wir haben den…

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  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat mit Beschluss Nr. 907-StR/2022 vom 23.05.2022 den Jahresabschluss zum 31.12.2018 festgestellt.
  2. Der Jahresverlust in Höhe von -994.883,98 €wird auf neue Rechnung vorgetragen.
  3. Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG), Erfurt, für den Jahresabschluss 2018 lautet wie folgt:

„Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers (Auszug)

‚Wir haben den…

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Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz beabsichtigt, für das Fließgewässer Werra von der Landesgrenze Thüringen/Hessen bei Dankmarshausen bis zur Einmündung der Hörsel auf Teilen der Gemarkungen Dankmarshausen, Dippach, Berka a.d. Werra, Herda, Untersuhl, Gerstungen, Neustädt, Sallmannshausen, Lauchröden, Göringen, Wartha, Neuenhof, Hörschel und Pferdsdorf das Überschwemmungsgebiet festzusetzen. Die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes erfolgt gemäß § 76 Abs. 2…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung–ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. S. 115), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 15.03.2022 folgende 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

§ 1

Die Hauptsatzung der Stadt Eisenach vom 09.12.2019, zuletzt geändert durch die 4.…

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Im Thüringer Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV) vom 28.05.2019 und auf Grundlage des § 31 Abs. 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in Verbindung mit § 40 des
Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) wurde festgelegt, dass die Unterhaltungspflicht der Gewässer 2. Ordnung im Freistaat Thüringen, ab dem 01.01.2020 durch die gegründeten Gewässerunterhaltungsverbände erfolgt.
Die in den Zuständigkeitsbereich des GUV Hörsel/Nesse fallenden Gewässer finden Sie auf unserer Internetseite

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Der Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse führt die jährliche Verbandsschau gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung des Gewässerunterhaltungsverbandes Hörsel/Nesse auf Grundlage der §§ 44 und 45
des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände - Wasserverbandsgesetz - WVG) im Frühjahr 2022
durch.

Als Schaubeauftragte des GUV Hörsel/Nesse wurden Herr Silvio Beese, Bert Schwachheim, Peter Pirl und Marko Bätzel benannt.


Die Verbandsschau im Frühjahr 2022 ist abschnittsweise an folgenden Fließgewässern:

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In seiner Sitzung am 19. Oktober 2021 hat der Eisenacher Stadtrat eine neue Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung beschlossen. Sie tritt ab 1. Januar 2022 in Kraft.

 

Zur Satzung

 

Gemäß § 21 Abs. 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird auf folgendes hingewiesen: Sofern eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der ThürKO enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen ist, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht…

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Im Zeitraum vom 1. November 2021 bis 28. Februar 2022 werden durch den Bauhof des Gewässerunterhaltungsverband (GUV) Hörsel/Nesse und den von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen die planmäßigen Unterhaltungsarbeiten, sowie die Gehölzpflege an den Gewässern 2. Ordnung im gesamten Verbandsgebiet unter Berücksichtigung der entsprechenden naturschutzrechtlichen Schon- und Sperrzeiten durchgeführt.In wasserwirtschaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses oder der…

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In seiner Sitzung am 19. Oktober 2021 hat der Eisenacher Stadtrat eine neue Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung beschlossen. Sie tritt ab 1. Januar 2022 in Kraft.

 

Zur Satzung

 

Gemäß § 21 Abs. 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird auf folgendes hingewiesen: Sofern eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der ThürKO enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen ist, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie…

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Der Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse führt die jährliche Verbandsschau gemäß § 7 Abs.
1 der Satzung des Gewässerunterhaltungsverbandes Hörsel/Nesse auf Grundlage der §§ 44 und 45
des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände - Wasserverbandsgesetz - WVG) im Herbst 2021
durch.


Als Schaubeauftragte des GUV Hörsel/Nesse wurden Herr Silvio Beese, Bert Schwachheim, Peter Pirl
und Marko Bätzel benannt.


Die Verbandsschau im Herbst 2021 ist abschnittsweise an folgenden Fließgewässern:
…

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.6.2021 den Planunterlagen, bestehend aus den Darstellungen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sowie den Aussagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke, Alternativvorschläge, die für die Neugestaltung und Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen und voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zum Bebauungsplan Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg«, zugestimmt und die Durchführung der…

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Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan

nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 21.07.2021 den Entwurf über den Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 für den Bereich „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ in der Gemarkung Eisenach gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

 

Im Flächennutzungsplan ist das betreffende Areal mit F2 – Entwicklung einer Wohnbaufläche – dargestellt. Somit entspricht das Vorhaben den…

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