Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Eine außerordentliche Sitzung des Kulturbeirates findet kurzfristig am Donnerstag, 15. November 2018, um 16.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses am Markt mit folgender Tagesordnung statt:


1. Eröffnung, Begrüßung

2. Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

3. Kulturentwicklungskonzept Eisenach 2025

4. Sonstiges

 

gez. Dr. Jörg HansenVorsitzender des Kulturbeirates

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Am Dienstag, dem 13.11.2018, findet die 94. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Benehmen) um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:


I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Herstellung des Benehmens zur 48. Sitzung des Stadtrates am 04.12.2018 - öffentlicher Teil

3. Gesetz über die freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis - hier: Anpassung der Stellungnahme im Rahmen der Anhörung

4....

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Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, Göschwitzer Straße 41, 07745 Jena-Göschwitz stellte mit Schreiben vom 15.10.2018 den Antrag auf Änderung der Planergänzung vom 27.08.2017 für den Hochwasserschutz Eisenach an der Hörsel, Maßnahmenkomplex I - Bereich Kläranlage.


Gemäß § 74 Abs. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) wird hierzu Folgendes...

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1.    Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat mit Beschluss Nr. StR/0534/2017 vom 16.05.2017 den Jahresabschluss zum 31.12.2015 festgestellt.

2.    Der Jahresverlust in Höhe von 376.812,76 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3.    Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Erfurt, für den Jahresabschluss 2015 lautet wie folgt:

„Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1....

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt/wählt:


•    Die nachstehenden 3 Vertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter/innen werden als Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl beim Amtsgericht Eisenach als Beisitzer gewählt: Vertrauensperson: Herr Reinhardt Teubner, Herr Herbert Suck, Frau Diana Artschwager; Stellvertretende Vertrauensperson: Frau Dorothee...

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Die EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Geräuschbelastung durch Umgebungslärm im Turnus von fünf Jahren zu ermitteln und in Lärmkarten darzustellen (Lärmkartierung). Die Ergebnisse der Kartierung sind im Internet-Kartendienst der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) veröffentlicht worden. Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben 2018 ist eine Lärmaktionsplanung für die Stadt Eisenach zwingend erforderlich.

Die...

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Entwurf eines Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - EisenachNGG - (DS 6/6170 - Neufassung)

hier: Anhörung der Stadt Eisenach und der Einwohner der Stadt Eisenach zum vorgenannten Gesetzentwurf

Anlagen: Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtag

 

In dem o.g. zur...

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1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 44 „Palmental“ (Beschluss-Nr. StR/0688/2018 vom 26.06.2018)


Die Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 44 „Palmental“ erfolgte mit Beschluss des Stadtrates (Beschluss-Nr.: StR/0346/2006) am 07.04.2006. Die während der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf eingegangenen Anregungen und Bedenken führten dazu, dass der Bebauungsplan nicht in der geplanten Größe fortgeführt werden kann. Der Bereich soll aufgrund...

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Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden...

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Natura 2000 ist die Bezeichnung für ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union. Es umfasst sowohl Fauna-Flora-Habitat-Gebiete gemäß der FFH-Richtlinie von 1992 als auch Europäische Vogelschutzgebiete gemäß der EG-Vogelschutzrichtlinie von 1979. 


Mit 212 FFH-Gebieten, 35 FFH-Objekten und 44 Vogelschutzgebieten ist Thüringens einzigartiges Naturerbe mit seinen vielfältigen Kulturlandschaften Teil dieses Schutzgebietsnetzes.

Um seinen Wert weiterhin zu sichern,...

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558,...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den...

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1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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