Öffentliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle veröffentlicht die Stadt Eisenach öffentliche Bekanntmachungen. Damit werden amtliche Gesetze, Verordnungen und Satzungen sowie weitere Bekanntmachungen der Bevölkerung mitgeteilt. Die öffentliche Bekanntgabe ist in der Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend geregelt.

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 25.03.2026 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungsgebührensatzung) beschlossen. 

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungsgebührensatzung) 

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 25.03.2026 die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung) beschlossen. 

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung)

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 25.03.2026 die Satzung der Stadt Eisenach zur Vermeidung von Abfällen und zur Nutzung von Mehrwegprodukten (Mehrwegsatzung) beschlossen. 

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Satzung der Stadt Eisenach zur Vermeidung von Abfällen und zur Nutzung von Mehrwegprodukten (Mehrwegsatzung)

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 25.03.2026 wurde mit Beschluss der 2. Entwurf des Bebauungsplanes gebilligt und die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB festgelegt.
Ausführliche Informationen sind in der nachfolgenden Bekanntmachung zu finden.

 

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung vom 25.03.2026 mit Beschluss Nr. StR/0261/2026 die Einstellung folgender Bebauungsplanverfahren durch Aufhebung seiner verfahrensleitenden Beschlüsse beschlossen:

Ausführliche Informationen sind in der nachfolgenden Bekanntmachung zu finden. 
 

 

Einstellung von Bebauungsplanverfahren

Auf Grundlage von § 121 des Gesetzes zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz - StrlSchG) hat der Freistaat Thüringen zum 31. Dezember 2020 per Allgemeinverfügung Radonvorsorgegebiete ausgewiesen. Die Festlegung der Gebiete ist mindestens alle zehn Jahre zu überprüfen.

Dazu führt das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) im Freistaat Thüringen gemeinsam mit seinem Vertragspartnern Radon – Bodenluftmessungen durch. Die…

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Die Stadt Eisenach beabsichtigt, die gastronomische Versorgung am Wanderparkplatz Mariental neu zu organisieren. Bis 2025 wurde eine stationäre Grillhütte betrieben. Künftig soll eine flexible, mobile Lösung etabliert werden. Ziel ist ein attraktives Versorgungsangebot für Wanderer und Touristen sowie die qualitative Weiterentwicklung des Standortes.

Detaillierte Informationen sind in folgendem Infotext zu finden. 

Interessensbekundungsverfahren mobiler Imbiss

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat am 12. November 2025 den Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 “Bahnhofsvorstadt” als Satzung beschlossen. Diese wird nun öffentlich bekanntgemacht.

Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" (Amtliche Bekanntmachung)

Planunterlagen

Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz beginnt voraussichtlich ab dem 1. August 2026 mit den Bauarbeiten zur Verstärkung der bestehenden 380-kV-Freileitung Vieselbach-Eisenach-Mecklar. Detaillierte Informationen sind in folgender Bekanntmachung zu finden. 

Informationen sind zudem über nebenstehenden QR-Code abrufbar.

Baustart für die Netzverstärkung Mecklar-Vieselbach

Gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273) beabsichtigt die Stadt Eisenach nachstehend genannte Flächen einzuziehen. Bei der Einziehung handelt es sich um eine Allgemeinverfügung, durch die die gewidmete Verkehrsfläche, bzw. Teile davon, die Eigenschaft der öffentlichen Straße verliert.

Einziehung eines Teilbereiches der Adam-Opel-Straße

Die Stadt Eisenach gibt den Haushaltssatzung für das Jahr 2026 öffentlich bekannt:

Haushaltssatzung 2026

Auslegung des Haushalts 2026

Die Stadt Eisenach informiert über die Genehmigung der Aufnahme der Stadt Eisenach als neues Verbandsmitglied in der ekom21 - KGRZ Hessen. 

Genehmigung der ekom21

Der Gewässerunterhaltungsverband (GUV) Hörsel/Nesse informiert über die Durchführung von Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Gewässern 2. Ordnung im Zeitraum vom 30. März 2026 bis 30. November 2026.

Bekanntmachung Gewässerunterhaltungsmaßnahmen

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz führt im Zeitraum von September 2025 bis Juni 2026 Messungen der Radonaktivitätskonzentration in der Bodenluft in Eisenach durch. 

Weitere Informationen sind in der folgenden Ankündigung zu finden:

Ankündigung Bodenluftmessung

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