Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2004 (BGBl. I S. 2738), zuletzt geändert durch Art. 7 der Verordnung vom 17.04.2014 (BGBl. I S. 388)

Am 22.06.2017 wurde im Stadtteil Stregda der Stadt Eisenach der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen amtlich festgestellt. Die Errichtung eines Sperrbezirkes gemäß § 10 Bienenseuchen-Verordnung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Aus diesem Grund erlässt das Landratsamt Wartburgkreis folgende A l l...

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

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Vollsperrung der Straße zwischen Ruhla, Schwimmbad und Glasbach
Ab Montag, 26. Juni, bis Mittwoch, 9. August, ist die Straße zwischen Ruhla, Schwimmbad und Glasbach gesperrt. Aufgrund der Sperre werden Änderungen von zwei Buslinien vorgenommen.


Vollsperrung der „Hörselbrücke“ in Hörschel

Auf Grund von Bauarbeiten wird die Hörselbrücke ab Montag, 26. Juni, für zirka zwei bis drei Wochen gesperrt. Deshalb wird die Haltestelle „Hörschel“ von den Bussen des öffentlichen Nahverkehrs nicht...

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1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  (BauGB)

 
Mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Eisenach Nr. StR/0532/2017 vom 16.05.2017 wurde der Bereich geändert, in dem der Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 44 „Palmental“ aufgestellt werden soll.
Der dem Aufstellungsbeschluss zu Grunde gelegene Geltungsbereich wurde geringfügig geändert. Ein stark ansteigendes Areal im östlichen Bereich ist nur unwirtschaftlich zu erschließen und wird daher aus dem...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt. Von dieser Genehmigung wird die dargestellte Gewerbefläche GE „Bleiweißmühle“ (Bebauungsplan Nr. 37) als räumlicher Teil ausgenommen. Der von der Genehmigung ausgenommene räumliche Teilbereich ist in der Planzeichnung des...

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Aufgrund von § 90 Satz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648) und § 19 Abs. 1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach am 08.03.2017 folgende Satzung beschlossen:


§ 1 Zweck des Wasserwehrdienstes, Geltungsbereich

 

(1) Die Stadt Eisenach...

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt die Abschnittsbildung für die Johann-Sebastian-Bach Straße im Bereich von der Einmündung in die Wartburgallee bis zur Einmündung der Bornstraße aus der Gesamterschließungsanlage Johann-Sebastian-Bach-Straße/ Am Ofenstein. Beschluss-Nr.: StR/0510/2017.

 

Im genannten Bereich wird die Stadt Eisenach die Erneuerung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung vornehmen und dafür Straßenausbaubeiträge auf der gesetzlichen Grundlage...

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche...

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Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren und nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechts gemäß § 31 Abs. 2 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sowie der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.

Im Rahmen dieser Interessenbekundung sucht die Stadtverwaltung Eisenach für die Gaststätte Storchenturm sowie das Herbergshotel, Georgenstraße 43 in 99817 Eisenach einen Mieter oder Käufer, der den langfristigen Betrieb der Gaststätte und des Hotels...

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Aufgrund des 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl.S. 540) und des 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14.12.2016 (GVBl. S. 558), wird...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt.


Dem Genehmigungsbescheid mit Auflagen und Hinweisen ist der Stadtrat mit Beschluss Nr. StR/0420/2016 in öffentlicher Sitzung am 04.10.2016 beigetreten. Die Bestätigung der Auflagenerfüllung erfolgte durch die...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den in...

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Die Firma windcraft Bernd Köhler, Rohrweg 28, 98587 Bermbach, hat gemäß 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung
In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274)  zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1839) einen Antrag auf  Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern (Anlage nach Nr. 1.6, Spalte 2, des...

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Die Stadtverwaltung Eisenach baut oder baute folgende Straßen mit folgenden Teileinrichtungen aus:
Johann- S.- Bach- Straße: Fahrbahn, Gehwege, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung
Junkerstraße:   Gehwege
Mühlhäuser Chaussee: Gehwege
Am Wasserturm:  Beleuchtung
Flurstraße:   Fahrbahn und Oberflächenentwässerung
Ebertstraße:   Gehwege
Stregdaer Allee:  Gehwege
Dresdner Straße:  Gehwege

 

Für diese Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in...

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Auf Grund des 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 183) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

Haushaltssatzung der Stadt Eisenach 2016

 

 

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