Öffentliche Bekanntmachungen

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 17. April 2018 folgendes Ergebnis für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Eisenach festgestellt, welches hiermit bekanntgegeben wird:

Hier der vollständige Bekanntmachungstext zum Downloaden.

1.

Am 29. April 2018 findet in der kreisfreien Stadt Eisenach die 

                             Stichwahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin

von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 

2. 

Die Stadt Eisenach bildet 42 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich in folgenden Gebäuden:

Hier der vollständige Bekannntmachungstext zum Downloaden.

Natura 2000 ist die Bezeichnung für ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union. Es umfasst sowohl Fauna-Flora-Habitat-Gebiete gemäß der FFH-Richtlinie von 1992 als auch Europäische Vogelschutzgebiete gemäß der EG-Vogelschutzrichtlinie von 1979. 

Mit 212 FFH-Gebieten, 35 FFH-Objekten und 44 Vogelschutzgebieten ist Thüringens einzigartiges Naturerbe mit seinen vielfältigen Kulturlandschaften Teil dieses Schutzgebietsnetzes.

Um seinen Wert weiterhin zu sichern,...

Öffentliche Bekanntmachung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes des Wartburgkreises über die Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen vom 22.06.2017

Am 15. April 2018 findet in der kreisfreien Stadt Eisenach die 

Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin

 von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt. 

Die Stadt Eisenach bildet 42 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich in folgenden Gebäuden:

Hier der vollständige Text der Wahlbekanntmachung zum Downloaden. 

Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse - von Dezember 2017 und Januar 2018

Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558,...

1. 

Der Wahlausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 13. März 2018 folgende Wahlvorschläge als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

Hier der vollständige Bekanntmachungstext zum Downloaden.

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018  - hier zum Nachlesen und zum Dowloaden.

Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der für die Oberbürgermeisterwahl am 15.04.2018 eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung findet statt

am 13.03.2018, 17.00 Uhr

im Raum 317, Markt 2, 99817 Eisenach.

Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG- von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen eine weitere Sitzung des Wahlausschusses stattfinden kann

am 20.03.2018, 17.00 Uhr

im Raum 317, Markt 2,...

Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -)

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,...

1.) Haushaltssatzung
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit  113.849.715 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und...