Öffentliche Bekanntmachungen

Am Dienstag, dem 06.11.2018, findet die 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Einwohnerfragestunde

3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4) Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 04. September 2018 - öffentlicher Teil

5) Gesetz über die freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem...

Am Mittwoch, dem 24.10.2018, findet die 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 12.09.2018

3) Beratung über den Zukunftsvertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis

4) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - barrierefreie Wahllokale

5)...

Am Donnerstag, dem 25.10.2018, findet die 32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport um 17:00 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung am 17.09.2018

3) Fortschreibung Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Katharinenstraße“ und das Ersatz- und Ergänzungsgebiet „Wandelhalle“ - hier: Vorstellung des Arbeitsstandes in Vorbereitung...

Die nächste Einwohnerversammlung der Stadt Eisenach findet gemäß § 15 Abs. 1 ThürKO sowie § 5 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach am Donnerstag, den 01. November 2018 um 18:00 Uhr, im Saal 13 der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 22 (Eingang über Badergasse), statt. Hauptthema dieser Einwohnerversammlung ist die freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin

2. Vorstellung des Zukunftsvertrages und des...

Am Dienstag, dem 23.10.2018, findet die 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus um 17:30 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 11.09.2018

3) Beratung über den Zukunftsvertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis

4) Zuschüsse an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2018...

1.    Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat mit Beschluss Nr. StR/0534/2017 vom 16.05.2017 den Jahresabschluss zum 31.12.2015 festgestellt.

2.    Der Jahresverlust in Höhe von 376.812,76 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3.    Der Bestätigungsvermerk der zum Abschlussprüfer bestellten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Erfurt, für den Jahresabschluss 2015 lautet wie folgt:

„Unter der Bedingung, dass der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1....

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt/wählt:

•    Die nachstehenden 3 Vertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter/innen werden als Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl beim Amtsgericht Eisenach als Beisitzer gewählt: Vertrauensperson: Herr Reinhardt Teubner, Herr Herbert Suck, Frau Diana Artschwager; Stellvertretende Vertrauensperson: Frau Dorothee...

Die EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Geräuschbelastung durch Umgebungslärm im Turnus von fünf Jahren zu ermitteln und in Lärmkarten darzustellen (Lärmkartierung). Die Ergebnisse der Kartierung sind im Internet-Kartendienst der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) veröffentlicht worden. Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben 2018 ist eine Lärmaktionsplanung für die Stadt Eisenach zwingend erforderlich.

Die...

Entwurf eines Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - EisenachNGG - (DS 6/6170 - Neufassung)

hier: Anhörung der Stadt Eisenach und der Einwohner der Stadt Eisenach zum vorgenannten Gesetzentwurf

Anlagen: Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtag

In dem o.g. zur...

Der Stadtrat (SR) der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 mit Beschluss- Nr. StR/0728/2018 die Änderung des Geltungsbereiches (Reduzierung) beschlossen. Die während der frühzeitigen Beteiligung zum städtebaulichen Entwurf eingegangenen Anregungen führten dazu, dass der Bebauungsplan nicht in der geplanten Größe fortgeführt werden kann.

Der ursprüngliche Geltungsbereich war mit SR- Beschluss-Nr. StR/0502/2017 am 08.03.2017 (Aufstellung des Verfahrens) beschlossen worden. 

Der...

1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 44 „Palmental“ (Beschluss-Nr. StR/0688/2018 vom 26.06.2018)

Die Aufstellung des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 44 „Palmental“ erfolgte mit Beschluss des Stadtrates (Beschluss-Nr.: StR/0346/2006) am 07.04.2006. Die während der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf eingegangenen Anregungen und Bedenken führten dazu, dass der Bebauungsplan nicht in der geplanten Größe fortgeführt werden kann. Der Bereich soll aufgrund...

Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 513) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

1. Mit Beschluss vom 13.03.2018 zur Vorlage-Nr. 1016-StR/2018 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0662/2018).

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 20.06.2018, AZ 240.3-1512-003/18-EA, die beschlossene 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

II. Öffentliche Bekanntmachung...

Die 2. Fischerprüfung 2018 findet am Freitag, dem 26. 10. 2018 um 16.00 Uhr statt.Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 28. 09. 2018 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 101, einzureichen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an...