Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Mittwoch, 10. Mai 2017, kommen gegen Barzahlung Fahrräder zur Versteigerung.

Ort der Versteigerung:
Durchgang Alexanderstraße – Markt zwischen Markt 22 und Markt 24

Zeit:
10.05.2017, ab 13.30 Uhr

Besichtigung:
10.05.2017, ab 13.15 Uhr

Alle zum Empfang der Fundsachen Berechtigten (Verlierer und Finder) werden aufgefordert, bis zum 8. Mai 2017 ihre Rechte an der Fundsache anzumelden.

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Die Stadt Eisenach vermietet ab 1. Juli 2017 eine Wohnung in der Georgenstraße 43; Gesamtfläche 67,51 Quadratmeter. Die Wohnung befindet sich im ersten Obergeschoss in einem unter Denkmalschutz stehendem Haus in unmittelbarer Nähe der Eisenacher Bibliothek. Die Wohnung besteht aus: 2 Zimmern, 1 Küche, 1 Bad mit WC, Wanne und Dusche, 1 Flur, 1 Keller; es gehört ein PKW-Stellplatz dazu. Der Nettokaltmietpreis beträgt monatlich 360 Euro, die Stellplatzmiete beträgt monatlich 35 Euro, die monatliche...

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Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren und nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechts gemäß § 31 Abs. 2 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sowie der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.

 

Im Rahmen dieser Interessenbekundung sucht die Stadtverwaltung Eisenach für die Gaststätte Storchenturm sowie das Herbergshotel, Georgenstraße 43 in 99817 Eisenach einen Mieter oder Käufer, der den langfristigen Betrieb der Gaststätte und des Hotels...

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Aufgrund des 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBl.S. 540) und des 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14.12.2016 (GVBl. S. 558), wird...

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Dem vom Stadtrat Eisenach am 28.04.2015 beschlossenen Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach (Beschluss-Nr. StR/0189/2015) wurde mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 07.01.2016 (Aktenzeichen 310-4621-4034/2015-16056000-FNP-Eisenach) die Genehmigung erteilt.


Dem Genehmigungsbescheid mit Auflagen und Hinweisen ist der Stadtrat mit Beschluss Nr. StR/0420/2016 in öffentlicher Sitzung am 04.10.2016 beigetreten. Die Bestätigung der Auflagenerfüllung erfolgte durch die...

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Die Stadtverwaltung Eisenach baut folgende Straße mit folgenden Teileinrichtungen aus: Emilienstraße - Fahrbahn und Oberflächenentwässerung. Für diese Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des ThürKAG vom 20. März 2014 i.V. mit der Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Eisenach vom 06.11.1995 erhoben.

Informationen zu den Baumaßnahmen erhalten Sie in der...

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Amt für Landentwicklung und                                                        Meiningen, 16.02.2017
Flurneuordnung Meiningen
- Flurbereinigungsbehörde -
Frankental 1, 98617 Meiningen
Az.: 3-2-0272

 

Ausführungsanordnung gemäß 61 FlurbG

 

1. Im Flurbereinigungsverfahren Creuzburg, Landkreis Wartburgkreis, wird die Ausführung des durch Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes gemäß 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546),...

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den in...

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Die Firma windcraft Bernd Köhler, Rohrweg 28, 98587 Bermbach, hat gemäß 4, 6 und 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung
In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274)  zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1839) einen Antrag auf  Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern (Anlage nach Nr. 1.6, Spalte 2, des...

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Die Stadtverwaltung Eisenach baut oder baute folgende Straßen mit folgenden Teileinrichtungen aus:
Johann- S.- Bach- Straße: Fahrbahn, Gehwege, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung
Junkerstraße:   Gehwege
Mühlhäuser Chaussee: Gehwege
Am Wasserturm:  Beleuchtung
Flurstraße:   Fahrbahn und Oberflächenentwässerung
Ebertstraße:   Gehwege
Stregdaer Allee:  Gehwege
Dresdner Straße:  Gehwege

 

Für diese Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge auf der Grundlage des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in...

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Auf Grund des 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 183) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

Haushaltssatzung der Stadt Eisenach 2016

 

 

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 31. Sitzung am 13.09.2012 mit Beschluss- Nummer StR/031/2012 die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Eisenach für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 36 "Östliche Karl- Marx- Straße" als Satzung nach 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit 17 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die bei der Rechtsaufsichtbehörde angezeigte Satzung wurde innerhalb der Monatsfrist nach 21 Abs. 3 Satz 2, 1....

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Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat  in seiner Sitzung am 25.11.2011 die Aufstellung des Teilbebauungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Karthäuser Höhe" beschlossen. Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Erich- Honsteins- Straße, die Stöhrstraße, die Prellerstraße und die Waisenstraße. Die Karte des Geltungsbereiches zum Aufstellungsbeschluss kann von jedermann in der Stadtverwaltung der...

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