Öffentliche Bekanntmachungen

Am Dienstag, dem 09.04.2019, findet die 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 50. Sitzung am 12.03.2019 - öffentlicher Teil
5) Sportbad Eisenach GmbH (SEG) - hier: Änderung des § 13 des…

Am Dienstag, dem 26.03.2019, findet die 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus um 17:30 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung am 26. Februar 2019
3) Information über die geplanten kulturellen Veranstaltungen in Eisenach im Jahr 2019
4) aktueller Sachstand zum Kulturentwicklungskonzept
5) aktueller…

Öffentliche Bekanntmachung zur Kommunalwahl 2019 in Eisenach - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtratsmitglieder, die Wahl der Ortsteilbürgermeister und die Wahl der Ortsteilratsmitglieder.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.10.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

• Die Konzeption der Stadt Eisenach zur Ausgestaltung der Fachberatung für Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege gem. § 11 und § 26 Abs. 2 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz vom 18.12.2017 (ThürKitaG).

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.10.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Haupt- und…

Am 27. November 2018 hat die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen beschlossen, den Entwurf zum Regionalplan Südwestthüringen zur öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 15 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) i.V.m. § 3 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) vom 11. Dezember 2012 (GVBl S. 450) freizugeben. Ort und Dauer der Auslegung werden…

Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. 12. 2011 (GVBl.´S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. §  29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016…

In Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 werden nachfolgend die Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Eisenach mit Stand 31.12.2018 bekannt gemacht.

Ortsteil                               Einwohner - Stand 31.12.2018

Berteroda                                                    95
Hötzelsroda                                           1.367
Madelungen                                              336
Neuenhof - Hörschel                                651
Neukirchen                                     …

Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -).

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften
Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,…

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt. An dieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Wahltag
1.    die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen,
2.    das 18. Lebensjahr vollendet haben,
3.    seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union¹⁾ eine Wohnung innehaben oder sich mindestens seit…

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 06.11.2018 folgende 20. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

§ 1

Die Hauptsatzung der Stadt Eisenach vom 04.03.1997, in der…

Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

Die Grundsteuer wird mit den in…

Auf Grund der §§ 47 Abs. 3 und  51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690) zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 14 G v. 20.07.2017 (BGBl 2808) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens in der derzeit geltenden Fassung wird die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der…

Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.

Für diese Maßnahmen werden…

 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

II. Öffentliche…