Auf Einladung der Thüringer Europaabgeordneten Marion Walsmann hat Oberbürgermeister Christoph Ihling das Europäische Parlament in Brüssel besucht. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die kommunale Ebene bei der EU-Gesetzgebung berücksichtigt werden kann – mit besonderem Fokus auf die Digitalisierung der Kommunalverwaltung. Laut Ihling sind Estland und Polen europäische Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Deren Erfahrungen sollten seiner Ansicht nach auf ganz Europa ausgeweitet werden. Auch in Eisenach wird gerade eine App entwickelt, mit der Bürgerinnen und Bürger verschiedene Dienstleistungen – von Reisepass-Anträgen bis zum Parken – digital erledigen können.
Digitalisierung und Datenschutz im Fokus
„Alles hat mit Datenschutz zu tun. In dem Zusammenhang steht die Frage, welche eigenen Dienstleister wir in Europa haben, unabhängig von den großen Playern in den USA“, sagt der Oberbürgermeister. In Brüssel nahm Ihling unter anderem an einer Gremiensitzung zur European Business Wallet (EBW) teil. Das ist eine von der Europäischen Kommission vorgeschlagene, app- und cloudbasierte digitale Identitäts- und Verwaltungslösung für Unternehmen und Organisationen.
Wirtschaftliche Perspektiven und Energiesicherheit
Weitere Gespräche führte der Oberbürgermeister mit Vertreterinnen und Vertretern des Maschinenbaus und der Pharmaindustrie – zwei Branchen, die für den Wirtschaftsstandort Eisenach künftig an Bedeutung gewinnen könnten. Außerdem nahm Ihling am European Energy Symposium teil: „Für uns als Kommune ist es wichtig, neue Entwicklungen auf den Gebieten der Energiesicherheit und Energieverfügbarkeit mitzubekommen“.
Einflussnahme auf europäische Politik
Der Oberbürgermeister hat sich in Brüssel außerdem dafür interessiert, welche Einflussmöglichkeiten die Kommunen auf die Europapolitik haben. Grundsätzlich können die einzelnen Mitgliedstaaten Vorschläge und Anregungen zur Gesetzgebung an die Europäische Kommission herantragen. Die Ausarbeitung konkreter Gesetzesvorschläge liegt bei der Kommission. Über die Gesetzgebung entscheiden anschließend das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union gemeinsam. „Man hat mehrfach die Chance mitzuwirken", ist Ihling überzeugt.
Angesichts wachsender Euroskepsis plädiert er dafür, sich selbst ein Bild zu machen. Er empfiehlt beispielsweise den Besuch im Parlamentarium Brüssel – das öffentlich zugängliche Besucherzentrum des Europäischen Parlaments – sowie im Haus der Europäischen Geschichte. Von Eisenach aus ist Brüssel mit dem ICE in fünfeinhalb Stunden erreichbar; bei frühzeitiger Buchung kostet die Fahrt ab 69 Euro. Exkursionen können außerdem über das Thüringer Büro der Europaabgeordneten Marion Walsmann organisiert werden.
Eisenach profitiert von EU-Fördermitteln
Die Stadt profitiert an vielen Stellen von EU-Fördermitteln – etwa beim Großprojekt Wartburgarena im Industriedenkmal O1 oder bei der Dorferneuerung in den Eisenacher Ortsteilen. Im Mai wurde auf dem Markt ein großes Europafest gefeiert.
Nach Ansicht des Oberbürgermeisters kann sich Eisenach nur dann erfolgreich weiterentwickeln, wenn die Stadt europäisch denkt und handelt. Das gilt für alle Bereiche – Wirtschaft, Tourismus, Soziales, Kultur oder Sport. Von Eisenach sind aber auch wichtige Impulse für Europa und die Welt ausgegangen: von der Heiligen Elisabeth, Martin Luther, Johann Sebastian Bach und Ernst Abbe.