Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell befindet sich SuedLink im Abschnitt D1 in Thüringen (zwischen Gerstungen und Meiningen-Henneberg) im Planfeststellungsverfahren (§ 19, § 20) gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden forstrechtliche Kartierungen statt. Die forstrechtlichen Kartierungen dienen der…

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Amtliche Bekanntmachung auf Grundlage der Ausführungsverordnung zum Thüringer Fischereigesetz (ThürFischAVO) vom 11. August 2020 (GVBl. S. 457)

 

Zweite Fischerprüfung 2021

 

Die zweite Fischerprüfung 2021 findet am Freitag, dem 17.09.2021, um 16 Uhr statt. Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 16.08.2021 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 22, einzureichen. Die…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 2 Nr. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), der §§ 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt mehrfach geändert durch Gesetz vom 10. Ok-tober 2019 (GVBl. S.…

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Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Am 11.12.2020 hat TransnetBW einen Antrag auf Planfeststellungsbeschluss bei der Bundesnetzagentur für den Abschnitt D von SuedLink in Thüringen (zwischen Gerstungen und Meiningen-Henneberg) nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eingereicht. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden Kartierungsarbeiten…

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Alle Kinder, die bis zum 01. August 2022 sechs Jahre alt werden, sind bei der zuständigen Grundschule anzumelden. Ein Kind, das am 30. Juni des Einschulungsjahres mindestens fünf Jahre alt ist, kann auf Antrag der Eltern am 01. August desselben Jahres in die Schule aufgenommen werden. Zur Anmeldung ist die Geburtsurkunde des betreffenden Kindes bzw. das Familienstammbuch vorzulegen.

 

Unabhängig von den bestehenden Grundschulbezirken ist eine Anmeldung am Grundschulteil der Gemeinschaftsschule…

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(Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) - Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 und § 13 a Baugesetzbuch (BauGB))

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG)

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 mit Beschluss-Nr. StR/689/2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Palmental…
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Bebauungsplan der Innenentwicklung (Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 BauGB)

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG)

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 mit Beschluss Nr. StR/0689/2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Palmental West“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB…
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Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2020 folgenden Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus der Stadt Eisenach beschließt:

  • Die Auszahlung der Zuschüsse entsprechend der Kulturförderrichtlinie an kulturelle Vereine und Initiativen in der Stadt Eisenach für das Jahr 2020 entsprechend der Anlage 1, vorbehaltlich des Eintretens der  Rechtskraft der Haushaltssatzung 2020.

 

Der Haupt-…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingesehen werden...

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom   28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingese…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019, 457) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung beschlossen:

 

Der komplette…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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I.    Beschluss und Genehmigungsvermerk

1.    Mit Beschluss vom 21.05.2019 zur Vorlage-Nr. 1350-StR/2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0840/2019). 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 08.10.2019, AZ 240.3-1512-003/19-EA, die beschlossene 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 


II.    Öffentliche…

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Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.

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