Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Der Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse führt die jährliche Verbandsschau gemäß § 7 Abs.
1 der Satzung des Gewässerunterhaltungsverbandes Hörsel/Nesse auf Grundlage der §§ 44 und 45
des Gesetzes über die Wasser- und Bodenverbände - Wasserverbandsgesetz - WVG) im Herbst 2021
durch.


Als Schaubeauftragte des GUV Hörsel/Nesse wurden Herr Silvio Beese, Bert Schwachheim, Peter Pirl
und Marko Bätzel benannt.


Die Verbandsschau im Herbst 2021 ist abschnittsweise an folgenden Fließgewässern:
…

Artikel weiterlesen

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.6.2021 den Planunterlagen, bestehend aus den Darstellungen des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sowie den Aussagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke, Alternativvorschläge, die für die Neugestaltung und Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen und voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zum Bebauungsplan Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg«, zugestimmt und die Durchführung der…

Artikel weiterlesen

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan

nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 21.07.2021 den Entwurf über den Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 für den Bereich „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ in der Gemarkung Eisenach gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

 

Im Flächennutzungsplan ist das betreffende Areal mit F2 – Entwicklung einer Wohnbaufläche – dargestellt. Somit entspricht das Vorhaben den…

Artikel weiterlesen

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell befindet sich SuedLink im Abschnitt D1 in Thüringen (zwischen Gerstungen und Meiningen-Henneberg) im Planfeststellungsverfahren (§ 19, § 20) gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden forstrechtliche Kartierungen statt. Die forstrechtlichen Kartierungen dienen der…

Artikel weiterlesen

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 2 Nr. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), der §§ 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt mehrfach geändert durch Gesetz vom 10. Ok-tober 2019 (GVBl. S.…

Artikel weiterlesen

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Am 11.12.2020 hat TransnetBW einen Antrag auf Planfeststellungsbeschluss bei der Bundesnetzagentur für den Abschnitt D von SuedLink in Thüringen (zwischen Gerstungen und Meiningen-Henneberg) nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eingereicht. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden Kartierungsarbeiten…

Artikel weiterlesen

Alle Kinder, die bis zum 01. August 2022 sechs Jahre alt werden, sind bei der zuständigen Grundschule anzumelden. Ein Kind, das am 30. Juni des Einschulungsjahres mindestens fünf Jahre alt ist, kann auf Antrag der Eltern am 01. August desselben Jahres in die Schule aufgenommen werden. Zur Anmeldung ist die Geburtsurkunde des betreffenden Kindes bzw. das Familienstammbuch vorzulegen.

 

Unabhängig von den bestehenden Grundschulbezirken ist eine Anmeldung am Grundschulteil der Gemeinschaftsschule…

Artikel weiterlesen

(Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) - Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 und § 13 a Baugesetzbuch (BauGB))

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG)

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 mit Beschluss-Nr. StR/689/2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Palmental…
Artikel weiterlesen

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 13 BauGB)

 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG)

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 26.06.2018 mit Beschluss Nr. StR/0689/2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Palmental West“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB…
Artikel weiterlesen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2020 folgenden Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus der Stadt Eisenach beschließt:

  • Die Auszahlung der Zuschüsse entsprechend der Kulturförderrichtlinie an kulturelle Vereine und Initiativen in der Stadt Eisenach für das Jahr 2020 entsprechend der Anlage 1, vorbehaltlich des Eintretens der  Rechtskraft der Haushaltssatzung 2020.

 

Der Haupt-…

Artikel weiterlesen

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingesehen werden...

Artikel weiterlesen

Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom   28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingese…

Artikel weiterlesen

Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019, 457) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung beschlossen:

 

Der komplette…

Artikel weiterlesen

Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

Artikel weiterlesen

Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

Artikel weiterlesen
Lade weitere Elemente..