Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Dienstag, dem 24.09.2019, findet die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 03.09.2019 - öffentlicher Teil
3)    Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 11.09.2019  - öffentlicher Teil
4)    Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach…

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Am Montag, dem 23.09.2019, findet die 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

 

1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die erste Sitzung am 02. September 2019
3)    Vorstellung des „Gestaltungskonzeptes Karlsplatz“
4)    Vorstellung der Baumaßnahme Instandsetzung Wartburgauffahrt - hier: 1. Bauabschnitt, Entwurfsplanung

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Am Donnerstag, dem 26.09.2019, findet die 1. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses um 16:30 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1 mit folgender Tagesordnung statt:

 

1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
3)    Wahl des/der Ausschussvorsitzenden
4)    Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
5)    Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates
6)    Mitteilungen des Dezernenten
7)  …

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Am Dienstag, dem 01.10.2019, findet die 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Einwohnerfragestunde
3)    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4)    Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung) - hier: Einbringung
5)    Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der…

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Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), Referat 45 (vormals Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie), hat mit Schreiben vom 08.12.2017 bei der oberen Wasserbehörde (vormals Thüringer Landesverwaltungsamt, nunmehr TLUBN, Referat 52) einen Antrag auf Planfeststellung nach § 68 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBI I S. 2254) zum Hochwasserschutz in…

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Die 2. Fischerprüfung 2019 findet am Freitag, dem 25. 10. 2019 um 16.00 Uhr statt.
Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 24. 09. 2019 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 105, einzureichen.
Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.
Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an…

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl.…

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In Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 werden nachfolgend die Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Eisenach mit Stand 31.12.2018 bekannt gemacht.

Ortsteil                               Einwohner - Stand 31.12.2018

Berteroda                                                    95
Hötzelsroda                                           1.367
Madelungen                                              336
Neuenhof - Hörschel                                651
Neukirchen                                     …

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -).

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.


Die Grundsteuer wird mit den in…

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden…

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche…

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