Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Die 2. Fischerprüfung 2019 findet am Freitag, dem 25. 10. 2019 um 16.00 Uhr statt.
Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 24. 09. 2019 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 105, einzureichen.
Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.
Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an…

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Thüringer Landesamt für                                                                                                                Meiningen, den 04.07.2019
Bodenmanagement und Geoinformation
- Flurbereinigungsbereich Meiningen -
Frankental 1, 98617 Meiningen
Az.: 3-2-0272

 

Schlussfeststellung

 

1. Gemäß § 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008…

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Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner 53. Sitzung am 21.05.2019 mit dem Beschluss-Nr. StR/0843/2019 die Aufstellung des o. g. Bebauungsplanes für die Vorranggebiete Windenergie am Reitenberg in der Gemarkung Neukirchen beschlossen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in zwei Teilflächen untergliedert. Der Geltungsbereich für die Teilfläche 1 in der Gemarkung Neukirchen, Flur 5 wird begrenzt…

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Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.04.2019 folgenden Beschluss gefasst:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:
• Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: 1. Die sofortige Sanierung/Reparatur der beiden Überläufe des Prinzenteiches; 2. Das Entfernen des Schlammes aus dem Prinzenteich; 3. Die Sicherung der Randsteine in Abstimmung mit dem Angelverein und der Bürgerinitiative Hand in Hand; 4. Den Prinzenteich bis…

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl.…

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In Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 werden nachfolgend die Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Eisenach mit Stand 31.12.2018 bekannt gemacht.

Ortsteil                               Einwohner - Stand 31.12.2018

Berteroda                                                    95
Hötzelsroda                                           1.367
Madelungen                                              336
Neuenhof - Hörschel                                651
Neukirchen                                     …

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -).

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.


Die Grundsteuer wird mit den in…

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Auf Grund der §§ 47 Abs. 3 und  51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der Fassung vom 08.08.1990 (BGBl. I S. 1690) zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 14 G v. 20.07.2017 (BGBl 2808) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Personenbeförderungswesens in der derzeit geltenden Fassung wird die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der…

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden…

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 I. Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 31.01.2017 zur Vorlage-Nr. 0671-StR/2016 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0482/2017).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 05.04.2017, AZ 240.3-1512-003/17-EA, die beschlossene 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 

II. Öffentliche…

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