Öffentliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle veröffentlicht die Stadt Eisenach öffentliche Bekanntmachungen. Damit werden amtliche Gesetze, Verordnungen und Satzungen sowie weitere Bekanntmachungen der Bevölkerung mitgeteilt. Die öffentliche Bekanntgabe ist in der Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend geregelt.

Die Stadt Eisenach macht die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Eisenach an dieser Stelle öffentlich bekannt. Sie tritt rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft.

Haushaltssatzung 2025

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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21. Mai 2025 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 festgestellt und die damalige Oberbürgermeisterin Katja Wolf sowie den Hauptamtlichen Beigeordneten Ingo Wachtmeister entlastet. Die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2022 wird an dieser Stelle öffentlich bekannt gemacht.

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

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Der Regionalverband Westthüringen des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hält am 1. Juli 2025 um 17 Uhr im 3. Obergeschoss der Regionalgeschäftsstelle Eisenach (Ernst-Thälmann-Straße 53-57, 99817 Eisenach) seine ordentliche Mitgliederversammlung ab.

Vorläufige Tagesordnung:

  • Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung
  • Entgegennahme und Erörterung des Berichts des Vorstands
  • Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter für die Vertreterversammlung des…
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Die Stadt Eisenach macht die Satzung über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 49 “Herrenmühlenstraße” öffentlich bekannt. Der Stadtrat hat die Verlängerung in seiner Sitzung am 29. Januar 2025 beschlossen.

Bekanntmachung der zweiten Verlängerung der Veränderungssperre Herrenmühlenstraße

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

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In seiner Sitzung am 1. April 2025 hat der Eisenacher Stadtrat die Umbenennung eines Straßenabschnittes in Neukirchen beschlossen. Die entsprechende Allgemeinverfügung wird auf Grundlage des § 2 (2) i.V. mit dem § 22 (3) der Thüringer Kommunalordnung öffentlich bekannt gemacht. 

Allgemeinverfügung Straßenumbenennung Pfalzgasse

Lageplan

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Die Stadt Eisenach macht den Bebauungsplan Nr. 6 “Bahnhofsvorstadt” öffentlich bekannt. Konkret geht es um die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 5. Entwurf des Bebauungsplanes nach § 3 Absatz 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu den geänderten Teilen des Planentwurfes nach § 4a Absatz 3 Satz 2 BauGB.

Bekanntmachung B-Plan “Bahnhofsvorstadt” - 5. Entwurf

Planunterlagen

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Die Stadt Eisenach macht die ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Eisenach vom 7. April 2025 öffentlich bekannt. Die Gefahrenabwehrverordnung ist hier im Wortlaut zu lesen.

Bekanntmachung der Gefahrenabwehrverordnung

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Die Beschlüsse der Jagdgenossenschaft Ost werden an dieser Stelle öffentlich bekannt gemacht. Diese wurden bei der diesjährigen Mitgliederversammlung am 24. März 2025 beschlossen.

zu den Beschlüssen der Jagdgenossenschaft Ost

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Der Stadtrat hat am 1. April 2025 die Änderung der Hebesätze der Stadt Eisenach beschlossen. 

öffentliche Bekanntmachung der Hebesatzsatzung 

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Die Stadt Eisenach lobt in Anlehnung an die Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) ein gutachterliches Verfahren aus zur Aufwertung des  

„Platzes am Denkmal zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ 

 an der Wartburgallee in Eisenach als gefördertes Premiumprojekt „Nationale Projekte des Städtebaus“.

Mit dieser Bekanntmachung wird auf die Veröffentlichung der Auslobung im Thüringer Staatsanzeiger hingewiesen.

Die Stadt Eisenach wurde mit dem Projekt „Platz am…

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Der Gewässerunterhaltungsverband Hörsel/Nesse (GUV) informiert über die Durchführung von Gewässerunterhaltungsmaßnahmen an Gewässern 2. Ordnung. Betroffen ist der Zeitraum vom 7. April bis 31. Oktober 2025. Weitere Informationen dazu sind in der folgenden öffentlichen Bekanntmachung zu finden:

Bekanntmachung Gewässerunterhaltung 2025

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Das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation informiert über eine Liegenschaftsvermessung nach dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom 16. Dezember 2008 in der jeweils geltenden Fassung.

Angekündigt werden örtliche Vermessungsarbeitem auf der Gemarkung Stedtfeld/Eisenach ab dem 17. März 2025. Welche Fluren und Flurstücke betroffen sind, ist hier nachzulesen:

Bekanntmachung Liegenschaftsvermessung

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