Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an § 7 Abs. 2 Bundeshaushaltsordnung und § 7 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung, nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechts gemäß § 31 Abs. 2 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sowie der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge.

 

Im Rahmen dieser Interessenbekundung sucht die Stadt Eisenach für die Räumlichkeiten des bisherigen Presseshops, Markt 2 in 99817 Eisenach einen Mieter, der einen…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingesehen werden...

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom   28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingese…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019, 457) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung beschlossen:

 

Der komplette…

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 22.09.2020 mit Beschluss-Nr.: StR/0211/2020 beschlossen, das Bebauungsplanverfahren zum Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH im Ortsteil Stockhausen für das Wohngebiet „Am Holzbach“ einzustellen.

 

Das Plangebiet liegt nordwestlich der alten Ortslage. Im Süden und Südwesten wird der Geltungsbereich begrenzt und geprägt durch den Holzbach und dessen Uferbereiche. Die unbefestigte Zufahrtsstraße begrenzt den Geltungsbereich im…

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l Beschluss und Genehmigungsvermerk

 

1. Mit Beschluss vom 09.06.2020 zur Vorlage-Nr. 0275-StR/2020hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0159/2020).

 

2. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 22.09.2020,                               AZ 240.3-1512-003-20-EA, die beschlossene 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

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Im Auftrag des Thür. Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Meiningen, werden Vermessungsarbeiten an der Verfahrensgebietsgrenze (Grenzzüge 2 und 3) des Flurbereinigungsverfahrens Hötzelsroda (Az. 3-2-0311) durchgeführt.


Betroffen ist der Grenzzug 2 in der Gemarkung Neukirchen, beginnend an der Gasstation, über die Lerchenberger Str. 91 und 93 zum rückwärtigen Teil der Hötzelsrodaer Straße 4-22, weiter über die Lerchenberger Straße 49a, die Gärten an der…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), des § 14 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz – ThürBKG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 5. Februar 2008 (GVBl. S. 22),…

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Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell finden zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage als Vorarbeiten für die Planfeststellung biologische Kartierungen statt, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen. Diese Kartierungsarbeiten wurden am 06.12.2019 ortsüblich bekannt gemacht.

 

Die dort genannten…

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.07.2020 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ beschlossen. Der Geltungsbereich ist den Beschlussunterlagen zu entnehmen. 

 

Das Gebiet umfasst die Flächen südlich der „Gothaer Straße“ angrenzend an die vorhandene Kleingartenanlage Eisenach Ost e.V., östlich des Rothenhofer Weges. Im Geltungsbereich liegt das Flurstück der Gemarkung Eisenach, Flur 29,…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2019 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

 

Die Grundsteuer wird mit den…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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I.    Beschluss und Genehmigungsvermerk

1.    Mit Beschluss vom 21.05.2019 zur Vorlage-Nr. 1350-StR/2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0840/2019). 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 08.10.2019, AZ 240.3-1512-003/19-EA, die beschlossene 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 


II.    Öffentliche…

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Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.

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