Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Am Mittwoch, dem 29.01.2020, findet die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 14.01.2020 - öffentlicher Teil
3)    1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach - hier: Beratung und Beschlussfassung
4)    1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt…

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Am Montag, dem 27.01.2020, findet die 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport um 17:00 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

 

1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 2.12.2019
3)    Forstwirtschaftsplan 2020
4)    Umgestaltung Karlsplatz - aktueller Sachstand Sanierung Stützmauer Nikolaitor
5)    aktueller Sachstand zum Neubau einer…

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Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet die 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil
1)    Eröffnung und Begrüßung
2)    Einwohnerfragestunde
3)    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4)    Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 10.12.2019 - öffentlicher Teil
5)    1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach -…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2019 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

 

Die Grundsteuer wird mit den…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) beschlossen:

 

§ 1 - Aufgaben des…

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Waldgenossenschaft „Spieraugemeinschaft“ Wartha
Unterdorf 8, 99817 Eisenach - OT Wartha

 

Bekanntmachung


    
Die Waldgenossenschaft „Spieraugemeinschaft Wartha“ beabsichtigt, bei der obersten Forstbehörde die Erstellung eines Eintragungsersuchens an das zuständige Grundbuchamt zu beantragen. Hierzu werden die nachfolgenden Verzeichnisse vor der Übermittlung an die oberste Forstbehörde für die Dauer von vier Wochen zur Einsichtnahme durch ihre Mitglieder und sonstige Personen, die ein…

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Aufgrund der §§ 7 Abs. 2 und 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreis-ordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Wappensatzung beschlossen:

 

§ 1 - Führung und Verwendung des Stadtwappens


(1) Die Stadt Eisenach führt gem. § 2 Abs. 1 der Hauptsatzung der…

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Die 1. Fischerprüfung 2020 findet am Freitag, dem 03.04.2020 um 16.00 Uhr statt.

Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 02.03.2020 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 105, einzureichen.
Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.
Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an einem…

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Das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Meiningen veröffentlicht am 4. Januar 2020 folgende Vorläufige Anordnung zum Flurbereinigungsverfahren Großenlupnitz, Wartburgkreis und kreisfreie Stadt Eisenach - Az.: 3-2-0310:

 

Den vollständigen Bekanntmachungstext der Vorläufige Anordnung finden Sie hier.

 

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Land-kreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Hauptsatzung der Stadt Eisenach beschlossen:
 

Der komplette Text der Hauptsatzung kann hier eingesehen werden.

Hier kann die in der…

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Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell finden bereits Vorarbeiten für die Planfeststellung statt. In diesem Zusammenhang sind zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage biologische Kartierungen geplant, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen.

 

Kartierungsarbeiten
Die Kartierzeiträume orientieren sich an den verschiedenen Lebenszyklen der Fauna und…

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Im Flurbereinigungsverfahren Eisenach-Nord (Az. 3-2-0312) ist mit Datum vom 19. November 2019 der Änderungsbeschluss Nr. 5 zum Flurbereinigungsbeschluss vom 17. Juli 2002 erlassen worden.

 

Zum Flurbereinigungsgebiet wurden folgende Grundstücke zugezogen:
Gemarkung Krauthausen
Flur 5, Flurstücke Nr. 328/5, 328/10, 328/18, 328/19
Flur 6, Flurstück Nr. 350/3


1.     Anmeldung von Rechten
Die Beteiligten werden aufgefordert, Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur…

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Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 10.09.2019 die Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen beschlossen. Dies wird hiermit gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Die Veränderungssperre tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Die Satzung über die Veränderungssperre - bestehend aus dem Satzungstext, einer…

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