Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Die Stadt Eisenach und das Staatliche Schulamt Westthüringen informieren über die Anmeldung bzw. den Übertritt an die Gymnasien, die Gemeinschaftsschule sowie die Regelschulen der Stadt Eisenach für das Schuljahr 2021/2022.

 

Schüler*innen können, wenn die geforderten Voraussetzungen erfüllt sind,

  •  nach der Klassenstufe 4 der Grundschule,
  •  nach den Klassenstufen 5 und 6 der Regelschule und
  •  nach den Klassenstufen 4 bis 8 der Gemeinschaftsschule

 

in ein allgemeinbildendes Gymnasium…

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In der

Gemeinde

Eisenach

Gemarkung

Eisenach

Flur

38

Flurstück

2222

wurde eine

  • Grenzwiederherstellung
  • Abmarkung

nach den Bestimmungen der §§ 9 bis 14 des Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt. Über das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung wurde eine Grenzniederschrift…

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Die erste Fischerprüfung 2021 findet am Freitag, dem 23.04.2021 um 16 Uhr statt.

Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für die Antragsteller, die ihren Wohnsitz in der Stadt Eisenach haben, bis spätestens 22.03.2021 bei der unteren Fischereibehörde der Stadtverwaltung Eisenach, Markt 2, Zimmer 105, einzureichen.

Die Prüfungsgebühr in Höhe von 35,00 Euro ist bei der Antragstellung zu entrichten.

Voraussetzung für die Zulassung zur Fischerprüfung ist der Nachweis der Teilnahme an…

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Zum 25. September 2020 ist die neue Ausführungsverordnung zum Thüringer Fischereigesetz in Kraft getreten. Diese beinhaltet eine neue Mustervorlage für die künftig zu erteilenden Fischereiaufseherausweise. Die bisher erteilten Ausweise behalten trotz der neuen Vorschriften ihre Gültigkeit. Eine Verlängerungsoption besteht jedoch nicht. Die Ausweise sind demzufolge nach Ablauf ihrer Gültigkeit erneut zu beantragen und entsprechend der neuen Mustervorlage neu zu erteilen.

 

Gemäß der geänderten…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2021 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2020 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

 

Die Grundsteuer wird mit den…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingesehen werden...

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-) in der Fassung der Bekanntmachung vom   28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach beschlossen:

 

Der komplette Satzungstext kann hier eingese…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019, 457) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 22.09.2020 folgende Satzung beschlossen:

 

Der komplette…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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I.    Beschluss und Genehmigungsvermerk

1.    Mit Beschluss vom 21.05.2019 zur Vorlage-Nr. 1350-StR/2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0840/2019). 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 08.10.2019, AZ 240.3-1512-003/19-EA, die beschlossene 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 


II.    Öffentliche…

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Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden…

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