Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429, 433), hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 04.02.2020 folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

 

§ 1
Die Hauptsatzung der Stadt Eisenach vom 09.12.2019 wird wie folgt geändert:


1.    

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Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, nunmehr Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) Referat 45, stellte mit Schreiben vom 08.12.2017 den Antrag auf Planfeststellung für den Hochwasserschutz in Eisenach – Maßnahmenkomplex (MK) II, II.1 Teilobjekt Altwasser Spicke und MK III an der Hörsel. Das Vorhaben wurde mit Nebenbestimmungen zugelassen.

 

Der Planfeststellungsbeschluss vom 28.02.2020 mit den zugehörigen Plänen und Erläuterungen liegt vom 


16.03.2020…

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Gemäß § 8 Abs. 2 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (ThürGVBl. 1993 S. 273) beabsichtigt die Stadt Eisenach nachfolgend genannte Teilfläche einzuziehen. Bei der Einziehung handelt es sich um eine Allgemeinverfügung, durch die die gewidmete Verkehrsfläche, bzw. ein Teil davon, die Eigenschaft der öffentlichen Straße verliert.

 

Lage: Gemeinde Eisenach                                    Gemarkung: Eisenach
Lagebezeichnung: Flur 74, Flurstück 6548/1       Fläche: ca. 1.100 m² 


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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2019 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.

 

Die Grundsteuer wird mit den…

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Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO –) in der Fassung der Bekannt-machung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S. 74), und § 3 Abs. 1 der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach…

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Aufgrund des § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. April 2019 (BGBl. I S. 430), des § 1 Nr. 1 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. d. F. der Bekanntmachung vom 13. Februar 2007 (GVBl. Seite 11), zuletzt geändert durch Art. 66 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 778) und § 19 Abs. 1…

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Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Land-kreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Eisenach in seiner Sitzung am 12.11.2019 folgende Hauptsatzung der Stadt Eisenach beschlossen:
 

Der komplette Text der Hauptsatzung kann hier eingesehen werden.

Hier kann die in der…

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Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell finden bereits Vorarbeiten für die Planfeststellung statt. In diesem Zusammenhang sind zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage biologische Kartierungen geplant, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen.

 

Kartierungsarbeiten
Die Kartierzeiträume orientieren sich an den verschiedenen Lebenszyklen der Fauna und…

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1.)    Haushaltssatzung

 

Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) erlässt die Stadt Eisenach folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit    118.792.209 €
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen…

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I.    Beschluss und Genehmigungsvermerk

1.    Mit Beschluss vom 21.05.2019 zur Vorlage-Nr. 1350-StR/2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach die 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 beschlossen (Beschluss-Nr. StR/0840/2019). 

2.    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Bescheid vom 08.10.2019, AZ 240.3-1512-003/19-EA, die beschlossene 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 genehmigt.

 


II.    Öffentliche…

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Der Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), führt im Zeitraum 2019 bis 2024 auf der gesamten Landesfläche das FFH-Monitoring durch. Gegenstand des FFH-Monitorings sind die Erfassung und Bewertung von Lebensraumtypen sowie von Tier- und Pflanzenarten, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des FFH-Monitorings (gemäß Art. 11) und der FFH-Berichtspflicht (gemäß Art. 17 FFH-Richtlinie) sowie nach § 6 BNatSchG durchzuführen sind.

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Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2019 folgende Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Stadt Eisenach festgestellt:

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Die Stadtverwaltung Eisenach beabsichtigt, Gehwege (ganz oder teilweise) in folgenden Straßen zu erneuern:

Stregdaer Allee, An der Tongrube, Am Gebräun, Friemarstraße, Nebestraße, Rebhahnstraße, Alfred-Markwitz-Straße, August- Rudloff- Straße (mit Treppenanlage), Clemensstraße, Altstadtstraße, Helenenstraße, Karl-Marx-Straße, Schillerstraße, Beethovenstraße, An der Kirche (OT Stregda), Mühlhäuser Chaussee (OT Stregda), Gehweg zwischen Zeppelin- und W.- Pieck- Straße.


Für diese Maßnahmen werden…

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