Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach, die auf der Internetseite nachrichtlich veröffentlicht werden. Mit den öffentliche Bekanntmachungen werden amtliche Gesetze, Verordnungen, Satzungen der Öffentlichkeit mitgeteilt. Die rechtmäßige Veröffentlichung der Bekanntmachungen für Eisenach erfolgt in den beiden Tageszeitungen "Thüringer Allgemeine" und "Eisenacher Presse - Thüringische Landeszeitung" sowie über Aushänge in den Schaukästen.

1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die
Wahl zum Europäischen Parlament
statt. Die Wahl dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

2. Die Stadt Eisenach ist in 42 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15. April 2019 bis 05. Mai 2019 zugestellt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Den vollständigen Text der Wahlbekanntmachung zur Europawahl 2019…

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1.
Am 26. Mai 2019 findet in der Stadt Eisenach die
Wahl der Stadtratsmitglieder


sowie in den Ortsteilen Berteroda, Hötzelsroda, Madelungen, Neuenhof-Hörschel, Neukirchen, Stedtfeld, Stockhausen, Stregda und Wartha-Göringen der Stadt Eisenach die
Wahl der Ortsteilbürgermeister

und die
Wahl der Ortsteilratsmitglieder

von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

 

2.
Die Stadt Eisenach ist in 42 Stimmbezirke eingeteilt. Die Wahllokale befinden sich in…

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1. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB in Verbindung mit § 13a Abs. 1 BauGB (Beschluss-Nr.: StR/0618/2017 vom 28.11.2017) sowie
2. Unterrichtung der Öffentlichkeit zu o.g. Bebauungsplan gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 28.11.2017 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans am…

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Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. 11. 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 540) und des § 19 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 29 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl.…

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Der Wahlausschuss der Stadt Eisenach hat in seiner Sitzung am 23. April 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates in der Stadt Eisenach, für die Wahl der Ortsteilbürgermeister der Ortsteile der Stadt Eisenach sowie für die Wahl der Ortsteilratsmitglieder der Ortsteile der Stadt Eisenach als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

Hier finden Sie die vollständige öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge - veröffentlich am 4. Mai 2019.
 

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Die Stadt Eisenach ist in 42 allgemeine Wahlbezirke und fünf Briefwahlbezirke eingeteilt. In den Wahlräumen folgender Wahlbezirke werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahrgruppe vermerkt sind, verwendet:


- Wahlbezirk 09 – St. Georg Klinikum
- Wahlbezirk 20 - Musikschule
- Briefwähler der folgenden Wahlbezirke:

     • Wahlbezirk 17 - Amt für Tiefbau u. Grünflächen
     • Wahlbezirk 18 - Oststadtschule (II)
     • Wahlbezirk 19 -…

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Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Stadt Eisenach wird in der Zeit vom 06. Mai 2019 bis 10. Mai 2019
während folgender Öffnungszeiten


      Montag bis Donnerstag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr

      Freitag   von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr


in der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, Wahlbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 122, 99817 Eisenach
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.

 

 

Hier finden Sie den vollständigen Text…

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Das Wählerverzeichnis für die Wahl der Stadtratsmitglieder in der Stadt Eisenach, der Ortsteilbürgermeister der Ortsteile der Stadt Eisenach sowie der Ortsteilratsmitglieder der Ortsteile der Stadt Eisenach wird in der Zeit vom 05. Mai 2019 bis zum 10. Mai 2019 während der folgenden Öffnungszeiten


        Montag bis Donnerstag  von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr

        Freitag    von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr


in der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, Wahlbüro, 1. Obergeschoss,…

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Die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der für die Kommunalwahl (Stadtrats- und Ortsteilbürgermeisterwahl) sowie der Ortsteilratswahlen am 26. Mai 2019 eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung findet statt


am 23. April 2019, 17.00 Uhr
im Ratssaal, Markt 1, 99817 Eisenach.

 

Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 4 Satz 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG- von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen eine weitere Sitzung des…

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Öffentliche Bekanntmachung zur Kommunalwahl 2019 in Eisenach - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtratsmitglieder, die Wahl der Ortsteilbürgermeister und die Wahl der Ortsteilratsmitglieder.

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Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.10.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

• Die Konzeption der Stadt Eisenach zur Ausgestaltung der Fachberatung für Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege gem. § 11 und § 26 Abs. 2 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz vom 18.12.2017 (ThürKitaG).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.10.2018 folgende Beschlüsse gefasst:

Der Haupt- und…

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In Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 werden nachfolgend die Einwohnerzahlen der Ortsteile der Stadt Eisenach mit Stand 31.12.2018 bekannt gemacht.

Ortsteil                               Einwohner - Stand 31.12.2018

Berteroda                                                    95
Hötzelsroda                                           1.367
Madelungen                                              336
Neuenhof - Hörschel                                651
Neukirchen                                     …

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Die Stadtverwaltung Eisenach möchte alle Einwohner auf ihr Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe ihrer Daten hinweisen (geregelt durch das Bundesmeldegesetz – BMG -).

Widerspruch gegen Übermittlung an Religionsgesellschaften

Das Meldegesetz sieht vor, dass einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft neben den Daten ihrer Mitglieder auch einige Grunddaten von Nichtmitgliedern, die mit einem Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft im selben Familienverband leben,…

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Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt. An dieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Wahltag
1.    die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen,
2.    das 18. Lebensjahr vollendet haben,
3.    seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union1) eine Wohnung innehaben oder sich mindestens seit…

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Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die im Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten haben und insoweit bis zum heutigen Tage keinen anders lautenden Bescheid erhalten haben, wird hiermit die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BStBl. I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung festgesetzt.


Die Grundsteuer wird mit den in…

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