Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Montag, den 16.03.2026, findet die 13. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 26. Januar 2026 - öffentlicher Teil |
Beschlussfassungen
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| 3) | Forstwirtschaftsplan 2026 |
| 4) | Neufassung der Richtlinie über die Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen |
| 5) | aktueller Zustand ausgewählter Brücken in Eisenach - Planung und Status der Instandsetzungen 2026 |
| 6) | Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen |
| 7) | Sachstandsberichte |
| 7.1) | Sachstand Gefahrenabwehr Löbersbach |
| 7.2) | aktueller Sachstand Wartburgarena O1 |
Vorberatung der 16. Sitzung des Stadtrates am 25. März 2026
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| 8) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach |
| 9) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof Teilen des Bebauungsplanes |
| 10) | Richtlinie der Stadt Eisenach über die Gewährung von Mietzuschüssen zur Stärkung der Innenstadt und zur Leerstandsreduzierung |
| 11) | Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 12) | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungsgebührensatzung) |
| 13) | Neufassung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Eisenach |
| 14) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 15) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Vergabeangelegenheiten
Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
gez. Dr. Uwe Möller
Vorsitzender Ausschuss für Infrastruktur,
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr