Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Montag, den 04.05.2026, findet die 14. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 16. März 2026 - öffentlicher Teil |
| 3) | Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen |
| 4) | aktueller Sachstand Wartburgarena O1 |
| 5) | aktueller Sachstand zum Umgang mit E-Scootern in Eisenach |
| 6) | aktueller Zustand ausgewählter Brücken in Eisenach |
| 7) | Projektvorstellung Neugestaltung Karlsplatz - Bauabschnitt 1.1 Nikolaigarten |
| 8) | Vorstellung Verfahren Grün-Spenden |
| 9) | Vorstellung und Bewertung der laufenden Pflasterarbeiten im Südviertel aus technischer und denkmalpflegerischer Sicht |
Vorberatung der 17. Sitzung des Stadtrates am 20. Mai 2026
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| 10) | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 11) | Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 12) | Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 und künftige Wirtschaftsjahre |
| 13) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ Gemarkung Stockhausen vom 22.04.2026 |
| 14) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 15) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 16) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren |
| 17) | Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 18) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 19) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Vertragsangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
gez. Dr. Uwe Möller
VorsitzenderAusschuss für Infrastruktur,
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr