Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
1. Änderung
Am Dienstag, den 05.05.2026, findet die 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Ratssaal,
1. OG, Rathaus, Markt 1 (Zugang über Eingang Markt 1) mit folgender ergänzter Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 21. April 2026 - öffentlicher Teil |
Vorberatung der 17. Sitzung des Stadtrates am 20. Mai 2026
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| 3) | Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4) | Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5) | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 6) | Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 7) | Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 und künftige Wirtschaftsjahre |
| 8) | Zusammenlegung des Kindergartens „Kindertraum“ mit dem Kindergarten „Spatzennest“ |
| 9) | Vergabe von Investitionsfördermitteln für Kindertageseinrichtungen |
| 10) | Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 |
| 11) | Entscheidung über den Einwohnerantrag zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 |
| 12) | Neufassung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahre 2027/2028 bis 2031/2032 |
| 13) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ Gemarkung Stockhausen vom 22.04.2026 |
| 14) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ Parallelverfahren |
| 15) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 16) | Umsetzung Museumskonzept |
| 17) | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat |
| 18) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren |
| 19) | Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Katharinenstraße 150a, Flur 52, Flurstück 4161/2 |
| 20) | Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ |
| 21) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 171.000,00 € |
| 22) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960140 - Gestaltung Karlsplatz - in Höhe von 175.000,00 € |
| 23) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung der Fischerstadt - in Höhe von 155.000,00 € |
| Beschlussfassung | |
| 24) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960660 - Lerchenberger Straße OT Neukirchen - in Höhe von 78.000,00 € |
| 25) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 26) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Vertragsangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister