Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
1. Änderung
Am Mittwoch, den 01.10.2025, findet die 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr,
im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender
ergänzter Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 3. September 2025 - öffentlicher Teil |
| 5) | Etablierung eines neuen Stadtmagazins unter Federführung der Eisenach-Wartburgregion- Touristik GmbH |
| 6) | 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7) | Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Interkommunaler Haushaltsvergleich“ |
| 8) | 2. Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung
hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 9) | Übertragung des Dokumenten- und Medienbestands der liquidierten AWE GmbH an die Stiftung automobile welt eisenach |
| 10) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“
hier: Abwägung des Beteiligungsergebnisses zum 5. Planentwurf |
| 11) | Bebauungsplan Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“
hier: Beschluss über den durch einen Umweltbericht ergänzten Entwurf und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
| 12) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 13) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 58010.940500 - Entwicklung Nordpark - in Höhe von 100.000,00 € |
| 14) | Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 61600.940041 – Multifunktionsgebäude und Sportplatz Neuenhof - in Höhe von 142.000,00 € |
| 15) | Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2024 |
| 16) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.675200 - Erstattungen an Sportbad Eisenach GmbH - in Höhe von 428.571,42 € |
| 17) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940010 - Hochbaumaßnahme Ernst-Abbe-Gymnasium Haus II - in Höhe von 170.900,00 € |
| 18) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 22500.940020 - Goetheschule Hochbaumaßnahme - in Höhe von 300.000,00 € |
| 19) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 100.000,00 € |
| 20) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Planänderungserfordernis für den Bebauungsplan Nr. 2 „An der Karlskuppe“ |
| 21) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61600.960050 - Umsetzung Gemeindliches Entwicklungskonzept Neukirchen - in Höhe von 222.000,00 € |
| 22) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen
Vertragsangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister
