Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 25.03.2026, findet die 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal,
EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 10. Dezember 2025 - öffentlicher Teil |
| 5) | Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 4. Februar 2026 - öffentlicher Teil |
| 6) | Satzung der Stadt Eisenach zur Vermeidung von Abfällen und zur Nutzung von Mehrwegprodukten (Mehrwegsatzung) |
| 7) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach |
| 8) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof zu den geänderten Teilen des Bebauungsplanes |
| 9) | Richtlinie der Stadt Eisenach über die Gewährung von Mietzuschüssen zur Stärkung der Innenstadt und zur Leerstandsreduzierung |
| 10) | Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Kreditaufnahme zur Zwischenfinanzierung des Breitbandausbaus in der Stadt Eisenach |
| 11) | Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes |
| 12) | Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungssatzung) |
| 13) | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach (Sondernutzungsgebührensatzung) |
| 14) | Neufassung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Eisenach |
| 15) | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Personal- und Stellenentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Eisenach |
| 16) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Prüfung der Satzungen der Stadt Eisenach |
| 17) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Sperrvermerk Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 23 „Gymnasien“/ 940000 „Ernst-Abbe-Gymnasium“ |
| 18) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nachbesetzung des Kuratoriums der Stiftung Curt-Elschner-Galerie |
| 19) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Bürgerpark O1 |
| 20) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen
Personalangelegenheit
Vergabeangelegenheit
Grundstücksangelegenheit
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister