Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
1. Änderung
Am Mittwoch, den 20.05.2026, findet die 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal,
EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender ergänzter Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 25. März 2026 - öffentlicher Teil |
| 5) | Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6) | Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 |
| 7) | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 8) | Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 9) | Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025 und künftige Wirtschaftsjahre |
| 10) | Zusammenlegung des Kindergartens „Kindertraum“ mit dem Kindergarten „Spatzennest“ |
| 11) | Vergabe von Investitionsfördermitteln für Kindertageseinrichtungen |
| 12) | Zulässigkeit des Einwohnerantrages zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 |
| 13) | Entscheidung über den Einwohnerantrag zur Beauftragung einer Standortstudie für einen gymnasialen Campus in Vorbereitung der Fusion der städtischen Gymnasien vom 02.04.2026 |
| 14) | Neufassung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahre 2027/2028 bis 2031/2032 |
| 15) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ Gemarkung Stockhausen vom 22.04.2026 |
| 16) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ im Parallelverfahren |
| 17) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 18) | Umsetzung Museumskonzept |
| 19) | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat |
| 20) | Einstellung von Bebauungsplanverfahren |
| 21) | Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Katharinenstraße 150a, Flur 52, Flurstück 4161/2 |
| 22) | Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ |
| 23) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 171.000,00 € |
| 24) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960140 - Gestaltung Karlsplatz - in Höhe von 175.000,00 € |
| 25) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung der Fischerstadt - in Höhe von 155.000,00 € |
| 26) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen
Vertragsangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister