Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Montag, den 31.08.2026, findet die 16. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 22. Juni 2026 - öffentlicher Teil |
| 3) | Vorstellung des Projektes „Freiflächen- Photovoltaikanlage Stedtfelder Berg I“ |
Vorberatung der 19. Sitzung des Stadtrates am 9. September 2026
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| 4) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 58 -Biogaserzeugung Stregda- und den Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 5) | Einwohnerantrag gegen den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ und den Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 6) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 7) | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB |
| 8) | 2. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB |
| 9) | Bebauungsplan Nr. 55: „PV- Freiflächenanlage Stedtfelder Berg I“ Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB |
| 10) | Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eisenach zur Förderung von Umbaumaßnahmen zur Revitalisierung von Erdgeschossräumen in der Innenstadt |
| 11) | Verzicht der Stadt Eisenach auf die Trägerschaft des öffentlichen Stadtverkehrs zum 31.12.2026 |
| 12) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Überprüfung und Optimierung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Hörsel mit dem Ziel des Erhalts des wertvollen Baumbestandes und zum Schutz des Mikroklimas |
| 13) | aktueller Zustand ausgewählter Ingenieurbauwerke in Eisenach |
| 14) | aktueller Sachstand Wartburgarena O1 |
| 15) | Arbeitsgruppe Pflaster in der Südstadt hier: Folgen des Breitbandausbau und Maßnahmenempfehlung |
| 16) | Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen |
| 17) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 18) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Vergabeangelegenheit
gez. Dr. Uwe Möller
VorsitzenderAusschuss für Infrastruktur,
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr