19. SITZUNG DES STADTRATES AM 09.09.2026

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Mittwoch, den 09.09.2026, findet die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)Eröffnung und Begrüßung
 2)Einwohnerfragestunde
 3)Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 4)

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 1. Juli 2026 

- öffentlicher Teil

 5)Zulässigkeit des Einwohnerantrags zum Bebauungsplanverfahren Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“
 6)Einwohnerantrag zum Bebauungsplanverfahren Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“
 7)Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
 8)

5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“
hier: Beschluss über den Vorentwurf und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 

gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB

 9)

2. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] 
hier: Beschluss über die 1. Änderung des Geltungsbereiches, den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und 

Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

 10)

Bebauungsplan Nr. 55: „PV- Freiflächenanlage Stedtfelder Berg I“ 
hier: Beschluss über die 1. Änderung des Geltungsbereiches, den Vorentwurf und Durchführung der frühzeitigen 

Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB

 11)

Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eisenach zur Förderung von Umbaumaßnahmen zur Revitalisierung von 

Erdgeschossräumen in der Innenstadt

 12)Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2025
 13)Wartburg-Sparkasse
hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2025
 14)Verzicht der Stadt Eisenach auf die Trägerschaft des öffentlichen Stadtverkehrs zum 31.12.2026
 15)Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025
 16)Sportbad Eisenach GmbH (SEG); Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025
 17)Beteiligungsrichtlinie der Stadt Eisenach
 18)

Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Überprüfung und Optimierung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der 

Hörsel mit dem Ziel des Erhalts des wertvollen Baumbestandes und zum Schutz des Mikroklimas

 19)Anfragen

 

II. Nichtöffentlicher Teil

 

Protokollbestätigung

Gesellschaftsangelegenheiten

Vertragsangelegenheiten

Grundstücksangelegenheit

 

 

 

gez. Christoph Ihling

Oberbürgermeister