Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Dienstag, den 26. August 2025, findet die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 12. August 2025 - öffentlicher Teil
Vorberatung der 11. Sitzung des Stadtrates am 3. September 2025
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| 3) | Berufung einer/eines sachkundigen Bürgerin/Bürgers in den Ausschuss für Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus |
| 4) | 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 5) | Austritt aus der RAL Gütegemeinschaft „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung e.V.“ |
| 6) | Abschluss eines Vertrages mit der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach zur Überlassung der Skulptur „Albatros“ als Dauerleihgabe |
| 7) | Schiedsvereinbarung zu NS-Raubkunst |
| 8) | Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Kommunale Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2024 |
| 9) | Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 |
| 10) | Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2024 |
| 11) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.675100 - Erstattung von Projektkosten - in Höhe von 130.287,82 €
Beschlussfassungen
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| 12) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.941000 - Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes/Baumpflanzungen – in Höhe von 189.000,00 € |
| 13) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02010.935000 - Zentrale Angelegenheiten - Geräte und Ausstattungen - Mobiliar - in Höhe von 61.000,00 € |
| 14) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960530 - Scheidlerstraße - in Höhe von 80.000,00 € |
| 15) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 663050.960020 - Radweg TAV-Hörschel - in Höhe von 75.000,00 €
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| 16) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 17) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Vertragsangelegenheit
Grundstücksangelegenheit
Vergabeangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister