Kommunalwahlen 2019

In Thüringen findet am Sonntag, 26. Mai 2019, die Kommunalwahl statt. Das bedeutet, in den meisten Gemeinden und Städten werden die Gemeinde- bzw. Stadträte neu gewählt. Neu gewählt werden in Eisenach in diesem Jahr auch die Ortsteilbürgermeister und die Ortsteilratsmitglieder.

 

Informationen zu den anstehenden Wahlen gibt es außerdem im Internet.

Die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen zur Kommunalwahl 2019:

 

 

 

Ausführliche Informationen für die Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber der Stadt Eisenach sowie die Vorschlagenden bei den Wahlen der Ortsteilratsmitglieder finden Sie in den:

 

  • Bewerberinformationen zur Stadtrats-, Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratsmitgliederwahl am 26. Mai 2019.

 

Darin werden Fragestellungen behandelt, die im Vorfeld von Kommunalwahlen immer wieder gestellt werden. Diese Ausführungen sind sorgfältig zusammengestellt. Es gelten jedoch ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen und amtlichen Bekanntmachungen.

Informationen zum Datenschutz

 

 

 

Wahlen am 26. Mai: Barrierefrei zur Wahl

Am Sonntag, 26. Mai, finden die Wahlen des neuen Stadtrates, der Ortsteilbürgermeister, der Ortsteilräte und der Abgeordneten des Europaparlamentes statt. Die Wählerinnen und Wähler können in insgesamt 42 Wahllokalen in der Stadt Eisenach ihre Stimmen abgeben. Die Wahllokale sind am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 405 ehrenamtliche Wahlhelfer sorgen für einen reibungslosen Ablauf am Wahltag. Ab 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmen.

 

Von den insgesamt 42 Wahllokalen sind 19 barrierefrei zugänglich - diese können Sie hier nachlesen.

 

Die komplette Liste der Wahllokale finden Sie hier.

 

 

Wahlen am 26. Mai: Eisenacher Briefwahllokal eröffnet

Um 8:10 Uhr kam heute (6. Mai) der erste Wähler in das Briefwahlbüro für die Europawahl und die Kommunalwahl in der Stadtverwaltung Eisenach.
Das Briefwahlbüro befindet sich im Verwaltungsgebäude Markt 2, 1. Etage, Raum 122 und ist barrierefrei zu erreichen. Mitzubringen sind für die Briefwahl die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis.

 

Das Briefwahlbüro ist vom 6. Mai bis 24. Mai zu folgenden Zeiten geöffnet:

Montag bis Donnerstag: 8 bis 18 Uhr
Freitag: 8 bis 16 Uhr (Freitag vor der Wahl bis 18 Uhr)
Samstag: 9 Uhr bis 12 Uhr.

 

642 Wahlscheine für die Europawahl und 62 Wahlscheine für die Kommunalwahl sind bis 10 Uhr ausgegeben worden. Zahlreiche Wahlschein-Anträge sind bereits per Post eingegangen. Seit heute Morgen (und mit Stand 10 Uhr) sind rund 65 Personen im Briefwahlbüro gewesen, um entweder ihre Wahlscheine persönlich zu beantragen oder/und auch direkt ihre Stimme für die Kandidaten der verschiedenen Wahlen abzugeben. Drei Wahlkabinen stehen vor dem Raum 122. Durchschnittlich sieben Verwaltungsmitarbeiter*innen kümmern sich im Briefwahlbüro um die Anliegen und Fragen der Wählerinnen und Wähler. Sie informieren über das Prozedere der Briefwahl, teilen Wahlunterlagen aus, erläutern die Wahlunterlagen oder arbeiten die per Post gestellten Anträge auf Erteilung von Wahlscheinen ab.

 

Die Unterlagen für die Briefwahl können auch über das Internet angefordert werden. Dazu muss ein Wahlschein beantragt werden.  

 

Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 hatten von 17.736 Wählern 4.227 Wähler per Briefwahl gewählt. 
Zur Wahl des Eisenacher Stadtrates 2014 hatten von 17.710 Wählern 4.477 Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgegeben.

Insgesamt sind in diesem Jahr zur Kommunalwahl in Eisenach 34.481 Personen wahlberechtigt, zur Europawahl können laut Wählerverzeichnis 33.057 Wähler*innen ihre Stimme in Eisenach abgeben.

 

Wahlschein ab sofort auch online beantragen

An der Wahl des Eisenacher Stadtrates, der Ortsteilbürgermeister und der Ortsteilratsmitglieder am 26. Mai kann nur teilnehmen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Die Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 5. Mai die entsprechenden Wahlbenachrichtigungen.

Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 (Einsichtsfrist) während der Öffnungszeiten des Briefwahlbüros von 8 bis 18 Uhr (Montag bis Donnerstag) und von 8 bis 16 Uhr (Freitag) in der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, Raum 122, 1. Etage für Wahlberechtigte zur Einsicht bereit. Während der genannten Öffnungszeiten hat jeder Wahlberechtigte das Recht, das Verzeichnis einzusehen und die Daten zu seiner Person auf Richtigkeit sowie Vollständigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen zu beantragen.

Kann ein Wahlberechtigter sein Wahlrecht am Wahltag nicht ausüben, kann er einen Wahlschein beantragen und damit per Briefwahl teilnehmen. Dieser Wahlschein kann ab sofort entweder schriftlich oder mündlich bis zum 24. Mai, 18 Uhr, bei der Stadtverwaltung Eisenach, Verwaltungsgebäude Markt 2, Raum 122, 1. Etage beantragt werden. Schriftlich bedeutet: Per Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung. Ein telefonischer Antrag ist unzulässig.

Außerdem besteht die Möglichkeit, den Wahlschein über das Internet zu beantragen.

228 Kandidaten bewerben sich in Eisenach

Für die Wahlen des Eisenacher Stadtrates, der Ortsteilbürgermeister sowie der Mitglieder der Ortsteilräte (Kommunalwahl) am 26. Mai wurden insgesamt 35 W‎ahlvorschläge mit 228 Kandidaten von Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerbern eingereicht.

 

Für die Wahl der Mitglieder des Eisenacher Stadtrates meldeten die Parteien Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), DIE LINKE (DIE LINKE), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Alternative für Deutschland (AfD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Freie Demokratische Partei (FDP)sowie die Wählergruppen Bürger für Eisenach (BfE) und Eisenacher Aufbruch (EA) insgesamt 159 Kandidaten an. Für den Eisenacher Stadtrat sind 36 Mitglieder zu wählen.

 

Für die Wahl der Ortsteilbürgermeister der neun Eisenacher Ortsteile Berteroda, Hötzelsroda, Madelungen, Neuenhof-Hörschel, Neukirchen, Stedtfeld, Stockhausen, Stregda und Wartha-Göringen bewerben sich insgesamt elf Kandidaten aus den Ortsteilen als Einzelbewerber. In Neuenhof-Hörschel und Hötzelsroda sind es jeweils zwei Kandidaten, in den übrigen Ortsteilen jeweils einer. Für die Wahl der neun Ortsteilräte stehen insgesamt 58 Bewerber auf den Vorschlagslisten. Diese wurden von 15 Gruppen von Wahlberechtigten eingereicht. Zu wählen sind in Berteroda, Madelungen und Wartha-Göringen je 4 Ortsteilratsmitglieder, in Hötzelsroda und Stregda je 8 Ortsteilratsmitglieder sowie in Neuenhof-Hörschel, Neukirchen, Stedtfeld und Stockhausen je 6 Ortsteilratsmitglieder.

 

Alle eingereichten Wahlvorschläge (Kandidaten) werden jetzt rechtlich geprüft. Der Wahlausschuss entscheidet in seiner öffentlichen Sitzung am 23. April darüber, ob alle Vorschläge zur Wahl zugelassen werden können.

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