Projektinformationen 2017

22. November 2017: Investor hofft auf Eröffnung bis Ende 2019

Zum Weihnachtsgeschäft 2019 könnten Hotel oder Fachmarkt auf dem Areal „Tor zur Stadt“ eröffnet werden. Darauf hofft der Investor. Damit dieser Zeitplan eingehalten werden kann, muss zunächst das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden. Danach – zirka im Februar oder März 2018 – könnte die Entsorgung der restlichen Altlasten auf dem Gelände beginnen.

 

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf informierte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses gestern (21. November) über die geplante Zeitschiene des Bauprojektes „Tor zur Stadt“. Der Investor – die Unternehmensgruppe "May & Co" aus Schleswig-Holstein – plant derzeit eine Eröffnung von Fachmarkt oder Hotel zum Weihnachtsgeschäft Ende 2019.


Ohne eine vernünftige Erschließung ist das Projekt nicht machbar. Daher gibt es ein so genanntes Planfeststellungsverfahren, das in Kürze beendet wird. Planfeststellungsverfahren sind sozusagen die Genehmigungsverfahren für größere Infrastrukturvorhaben, die eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen berühren. Hinzugekommen ist auf Wunsch des Straßenbauamtes Südwestthüringen eine Verwaltungsvereinbarung zur „Äußeren Erschließung Tor zur Stadt“, über die der Eisenacher Stadtrat am 28. November 2017 entscheiden wird. Mit „Äußerer Erschließung“ ist gemeint, dass die Bahnhofstraße B19 in südlicher Richtung verbreitert werden soll. In Höhe der Einmündung Waldhausstraße wird auf der Bundesstraße B19 ein Kreisverkehr gebaut. Die Ampelanlagen müssen entsprechend angepasst werden. Die geplante Bauzeit beträgt zirka 19 Monate: von Mai 2018 bis November 2019.  Die Verwaltungsvereinbarung regelt, dass die Stadt Eisenach für „die gesamte Ausschreibung, Vergabe, Bauüberwachung, Abrechnung, Vertragsabwicklung und Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen der Baumaßnahme“ zuständig ist.


Sind Planfeststellungsverfahren und die Verwaltungsvereinbarung beschlossen, kann die Baugenehmigung für das Tor zur Stadt wirksam werden. Damit tritt auch der städtebauliche Vertrag mit dem Investor in Kraft. Sollte der Zeitplan eingehalten werden, könnte im Februar/März 2018 die restliche Altlastensanierung beginnen.

2. August 2017: Stadt Eisenach wird nicht Mieterin des Parkhauses - Investorengruppe sucht privaten Betreiber

Die Stadt Eisenach wird das auf dem Areal „Tor zur Stadt“ geplante Parkhaus nicht betreiben / pachten. Das ist das Ergebnis des heutigen Gespräches (2. August) zwischen Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Dr. Christian Kolb von der Investorengruppe „May & Co“. Das Parkhaus „Tor zur Stadt“ ist Teil des geplanten Großprojektes in der Eisenacher Bahnhofsvorstadt. Insgesamt sollen dort ein Fachmarktzentrum, eine Tagungshalle, ein Hotel und ein Parkhaus mit 620 PKW-Stellplätzen neu gebaut werden.

 

„Wir haben die Prüfaufträge der Arbeitsgruppe Parkhaus bearbeitet und kommen zu dem Ergebnis, dass ein Vertrag mit der Stadt Eisenach unter den gegebenen wirtschaftlichen Voraussetzungen nicht möglich ist“, sagt Dr. Christian Kolb. Die Investorengruppe führt nun weitere Gespräche mit möglichen Parkhaus-Betreibern. „Es war richtig, sich die Zeit für diese ausführlichen Gespräche zu nehmen“, betont Katja Wolf. „Die Entscheidung der May-Gruppe ist nachvollziehbar. Unsere Vertragsverhandlungen zum Parkhaus sind damit beendet“, informiert Katja Wolf. Sie dankt ausdrücklich den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Parkhaus „Tor zur Stadt“ (AG) für ihre konstruktive Mitarbeit. Seit Anfang Januar hatten die AG-Mitglieder die Verhandlungen zwischen Stadt und Investorengruppe begleitet und unterschiedliche konzeptionelle Ansätze in die Diskussionen eingebracht.

 

Investorengruppe will Projekt weiterhin realisieren

 

Zwar sind die Parkhaus-Verhandlungen zwischen Stadt und Investor beendet, an der Umsetzung des Großprojektes in der Bahnhofsvorstadt wird indes nicht gerüttelt. Die Zusagen stehen. „Wir bleiben dabei, dass wir das Projekt hier in Eisenach realisieren möchten“, sagt Dr. Christian Kolb. Oberbürgermeisterin Katja Wolf freut sich über diese Zusage. „Wir haben mit May & Co einen verlässlichen Partner an der Seite, der das gute Konzept auch umsetzen wird.“ Nach außen mag es zwar so ausgehen haben, als würde sich beim Großprojekt nichts bewegen, „wir mussten aber intern viele Detailfragen abarbeiten und miteinander diskutieren“, so die Oberbürgermeisterin. Derzeit werden auf Arbeitsebene die Fachfragen geklärt. Dazu gehören beispielsweise die verkehrstechnische Erschließung sowie die Entsorgung des Erdreichs des Areals.

 

Noch bis zum 23. August liegen die Unterlagen des Planfeststellungsverfahrens „Neubau Verkehrsanlagen Tor zur Stadt“ beim Amt für Stadtentwicklung öffentlich aus. Der Investor rechnet im Herbst mit den Ergebnissen des Verfahrens. Erst dann kann der Entschließungsvertrag abgeschlossen werden und damit die bereits erteilte Baugenehmigung in Kraft treten. Wenn diese Fragen geklärt sind, soll im Herbst 2017 mit der weiteren Sanierung des Bodens begonnen werden, damit 2018 tatsächlich gebaut werden kann.

11. Januar: Arbeitsgruppe zum Parkhaus Tor zur Stadt gegründet

Die Arbeitsgruppe (AG) Parkhaus am "Tor zur Stadt" hat sich am 9. Januar in ihrer ersten Sitzung konstituiert. Die vom Haupt- und Finanzausschuss berufenen Mitglieder des Stadtrates diskutierten gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin die wesentlichen Schwerpunkte des vorliegenden Vertragsentwurfes. "Alle waren sich einig, dass die Betreibung des Parkhauses so effizient wie möglich gestaltet werden muss", sagte die Oberbürgermeisterin.

In der ersten Sitzung arbeiteten die AG-Mitglieder heraus, an welchen Stellen des Vertragsentwurfes zwingend Veränderungen erforderlich sind. „Wir haben uns auf mehrere Punkte verständigt, die wir zur nächsten Sitzung gemeinsam mit dem Investor beraten wollen. Dabei werden wir unterschiedliche konzeptionelle Ansätze zur Diskussion stellen. Uns ist es wichtig, gemeinsam mit dem Investor eine tragfähige Lösung zu finden. "An dem grundsätzlichen Willen, das vorliegende Projekt umzusetzen, wurde nicht gerüttelt", erklärt die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf.

Das Parkhaus "Tor zur Stadt" ist Teil des geplanten Großprojektes in der Bahnhofsvorstadt. Insgesamt sollen dort ein Fachmarktzentrum, eine Tagungshalle, ein Hotel und ein Parkhaus neu gebaut werden. Investor ist die Unternehmensgruppe "May & Co" aus Schleswig-Holstein.

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