Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 01.07.2026, findet die 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal,
EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 20. Mai 2026 - öffentlicher Teil |
| 5) | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat |
| 6) | 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur |
| 7) | Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im Bereich der Schulverwaltung |
| 8) | Unentgeltliche Überlassung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Feuerwehrverein Hörschel e. V. |
| 9) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen die geplante Schließung der Kindertagesstätte „Kindertraum“, Schützenstraße 29, 99817 Eisenach |
| 10) | Einwohnerantrag gegen die geplante Schließung der Kindertagesstätte „Kindertraum“, Schützenstraße 29, 99817 Eisenach |
| 11) | Zusammenlegung des Kindergartens „Kindertraum“ mit dem Kindergarten „Spatzennest“ |
| 12) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen |
| 13) | Einwohnerantrag gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen |
| 14) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ im Parallelverfahren |
| 15) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 55 „PV- Freiflächenanlage, Stedtfelder Berg I“ hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten |
| 16) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ im Parallelverfahren |
| 17) | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB |
| 18) | Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Tarifanpassungen für das Freizeit- und Sportbad aquaplex mit Wirkung zum 01.09.2026 |
| 19) | St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat |
| 20) | Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR Wartburgkreis zum Schuljahresbeginn 2026/2027 |
| 21) | Umsetzung Museumskonzept hier: Zeit-, Organisations-, Finanzierungsplanung und bauliche Umsetzung 1. Bauabschnitts |
| 22) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940080 - Umsetzsetzung der baulichen Maßnahmen im Stadtschloss - in Höhe von 200.000,00 € |
| 23) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940325 - Radhaus ZOB - in Höhe von 240.000,00 € |
| 24) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Grundstücksangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister