Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Dienstag, den 23.06.2026, findet die 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung am 9. Juni 2026 - öffentlicher Teil |
Vorberatung der 18. Sitzung des Stadtrates am 1. Juli 2026
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| 3) | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Kulturbeirat |
| 4) | 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur |
| 5) | Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im Bereich der Schulverwaltung |
| 6) | Unentgeltliche Überlassung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Feuerwehrverein Hörschel e. V. |
| 7) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen die geplante Schließung der Kindertagesstätte „Kindertraum“, Schützenstraße 29, 99817 Eisenach |
| 8) | Einwohnerantrag gegen die geplante Schließung der Kindertagesstätte „Kindertraum“, Schützenstraße 29, 99817 Eisenach |
| 9) | Zusammenlegung des Kindergartens „Kindertraum“ mit dem Kindergarten „Spatzennest“ |
| 10) | Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen |
| 11) | Einwohnerantrag gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen |
| 12) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 13) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 55 „PV- Freiflächenanlage, Stedtfelder Berg I“ hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten |
| 14) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 15) | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB |
| 16) | Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Tarifanpassungen für das Freizeit- und Sportbad aquaplex mit Wirkung zum 01.09.2026 |
| 17) | St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat |
| 18) | Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR zum Schuljahresbeginn 2026/2027 |
| 19) | Umsetzung Museumskonzept hier: Zeit-, Organisations-, Finanzierungsplanung und bauliche Umsetzung 1. Bauabschnitt |
| 20) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940080 - Umsetzsetzung der baulichen Maßnahmen im Stadtschloss - in Höhe von 200.000,00 € |
| 21) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940325 - Radhaus ZOB - in Höhe von 240.000,00 € |
| 22) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 23) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Grundstücksangelegenheiten
Vergabeangelegenheit
Personalangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister