39. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES AM 01.10.2026

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Donnerstag, den 01.10.2026, findet die 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 17:00 Uhr, im Ratssaal, 

1. OG, Rathaus, Markt 1 (Zugang über die alte Rathaustür, Markt 1) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)Eröffnung und Begrüßung
 2)

Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 15. September 2026 

- öffentlicher Teil

 

 

Vorberatung der 20. Sitzung des Stadtrates am 7. Oktober 2026

 

 3)1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2026 
hier: Beratung und Beschlussfassung
 4)Weiterleitung des zusätzlichen Zuschusses 2026 nach § 25a ThürKigaG
 5)Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb)
hier: Änderung Gesellschaftsvertrag
 6)Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb)
hier: Änderung Gesellschaftsvertrag der EVB Netze GmbH
 7)Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2025
 8)

4. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Durchführung des 

Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

 9)

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Videoüberwachung an 

kriminalitätsbelasteten Orten

 

 

Beschlussfassung

 

 10)

Außerplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 46490.678200 - Erstattungen an freie 

Träger (Landeszuschuss für kleine Einrichtungen) - in Höhe von 47.280,00 €

  
 11)Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 12)Sonstiges

 

II. Nichtöffentlicher Teil

 

Protokollbestätigung

Vertragsangelegenheit

Vergabeangelegenheiten

 

 

 

gez. Christoph Ihling

Oberbürgermeister