Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 03.09.2025, findet die 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr,
im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender
Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 25. Juni 2025 - öffentlicher Teil |
| 5) | Berufung einer/eines sachkundigen Bürgerin/Bürgers in den Ausschuss für Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus |
| 6) | 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7) | Austritt aus der RAL Gütegemeinschaft „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung e.V.“ |
| 8) | Abschluss eines Vertrages mit der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach zur Überlassung der Skulptur „Albatros“ als Dauerleihgabe |
| 9) | Schiedsvereinbarung zu NS-Raubkunst |
| 10) | Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Kommunale Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2024 |
| 11) | Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 |
| 12) | Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2024 |
| 13) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.675100 - Erstattung von Projektkosten - in Höhe von 130.287,82 € |
| 14) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.941000 - Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzes/Baumpflanzungen – in Höhe von 189.000,00 € |
| 15) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Grundstücksangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister