Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Dienstag, den 17.06.2025, findet die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
um 17:30 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang
über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) | Eröffnung und Begrüßung |
2) | Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 3. Juni 2025 - öffentlicher Teil |
Vorberatung der 10. Sitzung des Stadtrates am 25. Juni 2025
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3) | Privatmaßnahme Sanierung Goldener Löwe: Weitergabe von Fördermitteln an die August-Bebel-Gesellschaft e.V. |
4) | Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale für Kindertageseinrichtungen 2025 |
5) | 2. Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
6) | Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsstelle 23000.940000 - Ernst-Abbe-Gymnasium Haus I, Hochbaumaßnahme |
7) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Planänderungserfordernis für den Bebauungsplan Nr. 2 „An der Karlskuppe“ |
Beschlussfassungen
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8) | Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 61600.960051 - Dorferneuerung Neukirchen Friedhof Stöckhof - in Höhe von 38.000,00 € |
9) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960900 - Brücke Mühlgraben W.-Rinkens-Straße/Synagogenstraße - in Höhe von 156.220,00 €. |
10) | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960000 - Fußgängerbrücke Mühlgraben Goethestraße - in Höhe von 92.554,75 €. |
11) | Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 34000.940000 - Sonstige Kulturpflege, Hochbaumaßnahme Kulturhaus Neukirchen - in Höhe von 62.000,00 €
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12) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
13) | Sonstiges |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Vertragsangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Personalangelegenheiten
gez. Christoph Ihling
Oberbürgermeister