GREMIENSITZUNG: 19. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES AM 17.06.2025

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach

 

Am Dienstag, den 17.06.2025, findet die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 

um 17:30 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang 

über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

 

I. Öffentlicher Teil

 

 1)Eröffnung und Begrüßung
 2)

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 3. Juni 2025                                      

- öffentlicher Teil

 

 

Vorberatung der 10. Sitzung des Stadtrates am 25. Juni 2025

 

 3)

Privatmaßnahme Sanierung Goldener Löwe: Weitergabe von Fördermitteln an die 

August-Bebel-Gesellschaft e.V.

 4)

Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale für 

Kindertageseinrichtungen 2025

 5)2. Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung
hier: Beratung und Beschlussfassung
 6)

Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsstelle 23000.940000 - Ernst-Abbe-Gymnasium 

Haus I, Hochbaumaßnahme

 7)

Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Planänderungserfordernis für den 

Bebauungsplan Nr. 2 „An der Karlskuppe“

 

 

Beschlussfassungen

 

 8)

Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 61600.960051 - Dorferneuerung 

Neukirchen Friedhof Stöckhof - in Höhe von 38.000,00 €

 9)

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960900 - Brücke Mühlgraben 

W.-Rinkens-Straße/Synagogenstraße - in Höhe von 156.220,00 €.

 10)

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960000 - Fußgängerbrücke 

Mühlgraben Goethestraße - in Höhe von 92.554,75 €.

 11)

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 34000.940000 - Sonstige Kulturpflege, 

Hochbaumaßnahme Kulturhaus Neukirchen - in Höhe von 62.000,00 €

 

 12)Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 13)Sonstiges

 

II. Nichtöffentlicher Teil

 

Protokollbestätigung

Vertragsangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Personalangelegenheiten

 

 

gez. Christoph Ihling

Oberbürgermeister