Stadtrecht und Satzungen

 

Das Eisenacher Stadtrecht ist eine Sammlung der wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Eisenach. Regelungen mit einmaliger oder kurzfristiger Bedeutung wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Themen alphabetisch geordnet

Abfall

Verbandssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis-Stadt Eisenach

Abfallentsorgungssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis-Stadt Eisenach

Gebührensatzung öffentliche Müllentsorgung

Ab- / Trinkwasser

Die folgenden Satzungen finden sie direkt auf der Internet-Seite des Verbandes TAVEE, den sie unter www.tavee.de erreichen.

  • Verbandssatzung des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal
  • Wasserversorgungssatzung (WVS)
  • Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (GS-WVS)
  • Entwässerungssatzung
  • Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  • Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung
  • Satzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
  • Betriebssatzung des Trink- und Abwasser-Verbandes Eisenach-Erbstromtal
  • Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel
  • Gebührensatzung zur Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel

Allgemeine Satzungen

Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Satzung für Einwohnerbefragung

Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung)

Benutzungsgebühren und Kostensatzung Stadtarchiv

Satzung für Benutzung der Bibliothek

Gebührensatzung Bibliothek

Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wartha - Göringen

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stedtfeld

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Neuenhof - Hörschel

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stockhausen

Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Hötzelsroda

Wirtschaftsbeiratssatzung

Feuerwehr und Sicherheit

Satzung über die Feuerwehr

Gebührensatzung Feuerwehr

Satzung Aufwandsentschädigung

Kostensatzung Gefahrenverhütung

Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Badens sowie des Betretens und Befahrens von Eisflächen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren (OB Gefahrenabwehr)

Wasserwehrdienstsatzung

Finanzen

Verwaltungskostensatzung

Satzung der Wartburgsparkasse

Vereinbarung über die Übernahme der Mitgewährträgerschaft bei der Sparkasse Wartburgkreis durch die Stadt Eisenach

Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe

  • Steuererklärung zur Tourismusförderabgabe
  • Nachweis der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen
  • Hinweise zur Tourismusförderabgabe (deutsche Version)
  • Hinweise zur Tourismusförderabgabe (englische Version)
     

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Hundesteuersatzung

Friedhof

Friedhofssatzung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe 

  • Anlage: In den Gebühren enthaltende Leistungsbestandteile

Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) 
 

Gewerbe

Verordnung zur Ladenöffnung

Verordnung über das Verbot der Prostitution

Grünflächen/ -anlagen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen

Kinder und Jugend

Satzung für Benutzung der Kindergärten

Satzung Kindergartengebühren

Kultur

Satzung Kulturbeirat

Parken

Satzung über Ablösung der Stellplatzverpflichtung

Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser

Planen und Bauen

Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen der Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Betriebssatzung für Regiebetrieb (Amt für Infrastruktur)

Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen

Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen

Satzung über das Erheben von Straßenbaubeiträgen für die Fußgängergeschäftsstraße Nordplatz (SAB-Nordplatz)

Satzung über die Hausnummerierung

Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach

Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich der "Innenstadt" (Sanierungssatzung "Innenstadt")

Satzung über die förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes für den Bereich "Wandelhalle"

Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich "Katharinenstraße" (Sanierungssatzung "Katharinenstraße")

Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für den Bereich der "Frankfurter Straße" (Sanierungssatzung "Frankfurter Straße")

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes der Stadt Eisenach für den Bereich der „Frankfurter Straße“

Ergänzungssatzung - Obere Josef Kürschner Straße 



Klarstellungssatzung "Marienhöhe"

Klarstellungssatzung Nr. 23.4 "Mariental - Blaue Linie Süd"

Klarstellungssatzung "Blaue Linie West"

Klarstellungssatzung "Prellerstraße"

Festlegungs- und Ergänzungssatzung "Südlicher Ortsteil Berteroda"

Festlegung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils "Madelungen"


Festlegung und Ergänzung der im Zusammenhang bebauten Ortslage "Neukirchen"

Baugestaltungssatzung für den Bereich der „Innenstadt und Georgenvorstadt“

Baugestaltungssatzung für den Bereich der „Karolinenstraße“

Baugestaltungssatzung für den Bereich der „Siedlung Hörsel-Rothestraße“

Baugestaltungssatzung für den Bereich der „Südstadt“

Erhaltungssatzung für den Bereich der „Innenstadt“

Erhaltungssatzung für den Bereich der „Georgenvorstadt“

Erhaltungssatzung für den Bereich der „Karolinenstraße“

Erhaltungssatzung für den Bereich der „Siedlung Hörsel-Rothestraße“

Erhaltungssatzung für den Bereich der „Südstadt“

Schule und Bildung

Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach 

Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen

Hortgebühren

Satzung Musikschule

Gebührensatzung Musikschule

Honorarordnung Musikschule

Satzung der Volkshochschule

Gebührensatzung der Volkshochschule

Honorarordnung der Volkshochschule

Sport

Allgemeine Benutzungssatzung für Sportstätten

Gebührensatzung für Benutzung der Sportstätten

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner - Aßmann - Halle

Straßen, Straßenreinigung sowie Winterdienst

Satzung über die Straßenreinigung und Durchführung des Winterdienstes

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Tiere

Verbandssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung

Gebührensatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung

Verkehr

Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet

Satzung über Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen

Wochenmarkt

Satzung über den Marktverkehr

Marktgebührensatzung

Zweckvereinbarungen

Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der unteren Jagdbehörde

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der unteren Waffenbehörde

Zweckvereinbarung über die Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Wartburgkreis

Zweckvereinbarung über die Nutzung einer zentralen Leitstelle

Zweckvereinbarung zur Organisation und Zusammenarbeit im Katastrophenschutz

Zweckvereinbarung zum überörtlichen Einsatz der Feuerwehr Eisenach als Stützpunktfeuerwehr für den Wartburgkreis

Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Krauthausen - Eisenach

Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Hörselberg - Eisenach

Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Veterinärwesen und der Lebensmittelüberwachung

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Musikschule "Johann Sebastian Bach" auf die Stadt und deren Mitbenutzung durch den Landkreis

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Kreisbildstelle Eisenach auf die Stadt und deren Mitbenutzung im Landkreis

Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes

Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Infektionsschutzes