Stadtrecht und Satzungen
Das Eisenacher Stadtrecht ist eine Sammlung der wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Eisenach. Regelungen mit einmaliger oder kurzfristiger Bedeutung wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.
Themen alphabetisch geordnet
Abfall
Verbandssatzung des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis
Gebührensatzung öffentliche Müllentsorgung
Ab- / Trinkwasser
Die folgenden Satzungen finden sie direkt auf der Internet-Seite des Verbandes TAVEE, den sie unter www.tavee.de erreichen.
- Verbandssatzung des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal
- Wasserversorgungssatzung (WVS)
- Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (GS-WVS)
- Entwässerungssatzung
- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
- Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung
- Satzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
- Betriebssatzung des Trink- und Abwasser-Verbandes Eisenach-Erbstromtal
- Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel
- Gebührensatzung zur Brauchwassersatzung für das Industriegebiet Kindel
Allgemeine Satzungen
Satzung für Einwohnerbefragung
Benutzungsgebühren und Kostensatzung Stadtarchiv
Satzung für Benutzung der Bibliothek
Gebührensatzung Bibliothek
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach
Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Wartha - Göringen
Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stedtfeld
Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Neuenhof - Hörschel
Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Stockhausen
Vertrag über die Eingliederung der Gemeinde Hötzelsroda
Feuerwehr und Sicherheit
Satzung über die Feuerwehr
Gebührensatzung Feuerwehr
Satzung Aufwandsentschädigung
Kostensatzung Gefahrenverhütung
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Verbot des Badens sowie des Betretens und Befahrens von Eisflächen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren (OB Gefahrenabwehr)
Wasserwehrdienstsatzung
Finanzen
Verwaltungskostensatzung
Satzung der Wartburgsparkasse
Vereinbarung über die Übernahme der Mitgewährträgerschaft bei der Sparkasse Wartburgkreis durch die Stadt Eisenach
Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe
- Steuererklärung zur Tourismusförderabgabe
- Nachweis der beruflich zwingend erforderlichen Übernachtungen
- Hinweise zur Tourismusförderabgabe (deutsche Version)
- Hinweise zur Tourismusförderabgabe (englische Version)
Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer
- Anlage 1a : Apparate mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen
- Anlage 1b : Apparate mit Gewinnmöglichkeit an sonstigen Spielorten
- Anlage 2a : Apparate ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen
- Anlage 2b : Apparate ohne Gewinnmöglichkeit an sonstigen Standorten
- Anlage 3 : Apparate mit sex, gewalt- oder kriegsverherrlichenden Spielen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Hundesteuer
Friedhof
Friedhofssatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe
Anlage: In den Gebühren enthaltende Leistungsbestandteile
Gewerbe
Verordnung zur Ladenöffnung
Verordnung über das Verbot der Prostitution
Grünflächen/ -anlagen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen
Kinder und Jugend
Satzung für Benutzung der Kindergärten
Satzung Kindergartengebühren
Kultur
Satzung Kulturbeirat
Parken
Satzung über Ablösung der Stellplatzverpflichtung
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser
Planen und Bauen
Betriebssatzung für Regiebetrieb (Amt für Tiefbau und Grünflächen)
Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen
Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen
Satzung über das Erheben von Straßenbaubeiträgen für die Fußgängergeschäftsstraße Nordplatz (SAB-Nordplatz)
Satzung über die Hausnummerierung
Festlegung und Ergänzung der im Zusammenhang bebauten Ortslage "Neukirchen"
Schule und Bildung
Satzung für die Abteilung Jugend im Verwaltungsamt
Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen
Hortgebühren
Satzung Musikschule
Gebührensatzung Musikschule
Honorarordnung Musikschule
Satzung der Volkshochschule
Gebührensatzung der Volkshochschule
Honorarordnung der Volkshochschule
Sport
Allgemeine Benutzungssatzung für Sportstätten
Gebührensatzung für Benutzung der Sportstätten
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Werner - Aßmann - Halle
Straßen, Straßenreinigung sowie Winterdienst
Satzung über die Straßenreinigung und Durchführung des Winterdienstes
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Tiere
Verbandssatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Gebührensatzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Verkehr
Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet
Satzung über Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet
Verordnung über den Verkehr mit Taxen und deren Beförderungsentgelte in der Stadt Eisenach
Wochenmarkt
Satzung über den Marktverkehr
Marktgebührensatzung
Zweckvereinbarungen
Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der unteren Jagdbehörde
Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der unteren Waffenbehörde
Zweckvereinbarung über die Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Wartburgkreis
Zweckvereinbarung über die Nutzung einer zentralen Leitstelle
Zweckvereinbarung zur Organisation und Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
Zweckvereinbarung zum überörtlichen Einsatz der Feuerwehr Eisenach als Stützpunktfeuerwehr für den Wartburgkreis
Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Krauthausen - Eisenach
Zweckvereinbarung abwehrender Brandschutz Hörselberg - Eisenach
Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Veterinärwesen und der Lebensmittelüberwachung
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Musikschule "Johann Sebastian Bach" auf die Stadt und deren Mitbenutzung durch den Landkreis
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Kreisbildstelle Eisenach auf die Stadt und deren Mitbenutzung im Landkreis
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Infektionsschutzes