Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach
Am Mittwoch, den 21.05.2025, findet die 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um
17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über
Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
| 1) | Eröffnung und Begrüßung |
| 2) | Einwohnerfragestunde |
| 3) | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
| 4) | Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 1. April 2025 - öffentlicher Teil |
| 5) | Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 6) | 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 7) | Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 8) | Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2022 |
| 9) | 2. Änderungssatzung zur Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung hier: Einbringung |
| 10) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 4 Abs. 2 BauGB |
| 11) | Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 55 „PV-Freiflächenanlage Stedtfelder Berg I“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren |
| 12) | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ |
| 13) | Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur |
| 14) | Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 15) | Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Leitlinien für Kultur und Tourismus 2025 bis 2030 |
| 16) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Bau von Nisthilfen für Storchenpaare |
| 17) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung |
| 18) | Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Geschwindigkeitsmessungen in Tempo-20-Zone |
| 19) | Anfragen |
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung
Grundstücksangelegenheiten
Vergabeangelegenheit
gez. Steffen Liebendörfer in Vertretung
Bürgermeister